Rechtsprechung
| BVerfG, 15.04.2019 - 1 BvR 2909/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- rechtsprechung-im-internet.de
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- Wolters Kluwer
Verletzung des Grundsatzes der prozessualen Waffengleichheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des Grundsatzes der prozessualen Waffengleichheit
- datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 16.11.2017 - 25 O 16126/17
- BVerfG, 15.04.2019 - 1 BvR 2909/17
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 30.09.2018 - 1 BvR 1783/17
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2019 - 1 BvR 2909/17
Rn. 4 Das Verfahren hat nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 30. September 2018 zu den Aktenzeichen 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17 keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung mehr. - BVerfG, 30.09.2018 - 1 BvR 2421/17
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen des Grundsatzes der …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2019 - 1 BvR 2909/17
Rn. 4 Das Verfahren hat nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 30. September 2018 zu den Aktenzeichen 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17 keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung mehr. - BVerfG, 28.02.1989 - 1 BvR 1291/85
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerde-Verfahren
Auszug aus BVerfG, 15.04.2019 - 1 BvR 2909/17
Rn. 6 2. Die Festsetzung des Gegenstandswerts folgt aus § 37 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 RVG und den Grundsätzen für die Festsetzung des Gegenstandswerts im verfassungsgerichtlichen Verfahren (vgl. BVerfGE 79, 365 ; BVerfGK 20, 336 ). - BVerfG, 06.07.1993 - 1 BvR 1174/90
Umfang des Kostenerstattungsanspruchs im Verfassungsbeschwerde-Verfahren
Auszug aus BVerfG, 15.04.2019 - 1 BvR 2909/17
Bei der hier zu treffenden Billigkeitsentscheidung (vgl. BVerfGE 89, 91 ) ist zu berücksichtigen, dass die Verfassungsbeschwerde zulässig war und im Zeitpunkt ihrer Erhebung Aussicht auf Erfolg hatte. - BVerfG, 13.06.2013 - 1 BvR 2952/08
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren - Zur objektiven …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2019 - 1 BvR 2909/17
Rn. 6 2. Die Festsetzung des Gegenstandswerts folgt aus § 37 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 RVG und den Grundsätzen für die Festsetzung des Gegenstandswerts im verfassungsgerichtlichen Verfahren (vgl. BVerfGE 79, 365 ; BVerfGK 20, 336 ).
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