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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,31687
VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297 (https://dejure.org/2024,31687)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.10.2024 - 1 CS 24.1297 (https://dejure.org/2024,31687)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Oktober 2024 - 1 CS 24.1297 (https://dejure.org/2024,31687)
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  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann stört ein Handwerksbetrieb im Wohngebiet?

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (18)

  • BVerwG, 27.07.2017 - 6 B 41.17

    Festsetzung des mitgliederbezogenen Anteils jüdischer Gemeinden am Landeszuschuss …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Eidesstattliche Versicherungen sind Gegenstand der Beweiswürdigung, sie sind lediglich auf Glaubhaftmachung angelegt und können keinen vollen Beweis für eine Tatsache erbringen (vgl. BVerwG, B.v. 27.7.2017 - 6 B 41.17 u.a. - Rn. 18 f.).
  • BVerwG, 01.10.2018 - 3 B 20.17

    Ergänzung einer Rehabilitierungsbescheinigung um weitere Verfolgungsmaßnahmen

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Eine abgegebene eidesstattliche Versicherung ist im Gesamtzusammenhang aller Erkenntnisse frei zu würdigen, wodurch ihr Beweiswert entkräftet werden kann (…vgl. BVerfG, B.v. 11.11.1993 - 2 BvR 2451/93 - Rn. 5; BVerwG, B.v. 1.10.2018 - 3 B 20.17 - Rn. 10).
  • BVerfG, 11.11.1993 - 2 BvR 2451/93

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Feststellung des Tatbestandsmerkmal …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Eine abgegebene eidesstattliche Versicherung ist im Gesamtzusammenhang aller Erkenntnisse frei zu würdigen, wodurch ihr Beweiswert entkräftet werden kann (vgl. BVerfG, B.v. 11.11.1993 - 2 BvR 2451/93 - Rn. 5;… BVerwG, B.v. 1.10.2018 - 3 B 20.17 - Rn. 10).
  • BVerwG, 28.02.2008 - 4 B 60.07

    Zulässigkeit von Vorhaben; Art der Nutzung; Gebietscharakter; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Nicht entscheidend ist, ob mit der konkreten Nutzung die immissionsschutzrechtlich vorgegebenen Lärmwerte eingehalten werden können (vgl. BVerwG, B.v. 28.2.2008 - 4 B 60.07 - NVwZ 2008, 786;… BayVGH, B.v. 15.7.2016 - 9 ZB 14.1496 - Rn. 9 ff.).
  • VGH Bayern, 16.02.2015 - 1 B 13.648

    Nutzungsuntersagung gegen Mieter von Räumlichkeiten in einem Gewerbebau

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Es handelt sich um einen Dauerverwaltungsakt, maßgeblicher Zeitpunkt für die rechtliche Überprüfung ist die gerichtliche Entscheidung (vgl. BayVGH, U.v. 16.2.2015 - 1 B 13.648 - NVwZ-RR 2015, 607;… OVG NW, U.v. 19.12.1995 - 11 A 2734/93 - Rn. 13).
  • VGH Bayern, 19.05.2011 - 2 B 11.353

    Nutzungsuntersagung eines Altenwohnheims - zur Frage der tatsächlichen Nutzung …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Dies ist nur der Fall, wenn ohne ins Einzelne gehende Prüfung beurteilt werden kann, ob die geänderte Nutzung zulässig ist (…vgl. OVG Berlin-Bbg, B.v. 15.5.2020 - OVG 2 S 17/20 - Rn. 5; BayVGH, U.v. 19.5.2011 - 2 B 11.353 - BauR 2011, 1961).
  • BVerwG, 11.12.1992 - 4 B 209.92

    Bauplanungsrecht: Feststellung der planerischen Absichten einer Gemeinde i.S. von …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Eine Anwendung des § 4a BauNVO über § 34 Abs. 2 BauGB scheidet aus, zur Steuerung der Entwicklung eines besonderen Wohngebiets ist der Erlass eines entsprechenden Bebauungsplans unerlässlich (vgl. BVerwG, B.v. 11.12.1992 - 4 B 209.92 - NVwZ 1993, 1100).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - 11 A 2734/93

    Bauordnungsrechtliche Nutzungsuntersagung; Transportunternehmen; Außenbereich; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Es handelt sich um einen Dauerverwaltungsakt, maßgeblicher Zeitpunkt für die rechtliche Überprüfung ist die gerichtliche Entscheidung (vgl. BayVGH, U.v. 16.2.2015 - 1 B 13.648 - NVwZ-RR 2015, 607; OVG NW, U.v. 19.12.1995 - 11 A 2734/93 - Rn. 13).
  • BVerwG, 19.02.2024 - 4 B 21.23

    Unzulässigkeit einer Terminwohnung im Mischgebiet aufgrund Einzelfallprüfung

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Soweit darauf hingewiesen wird, dass in den Eilbeschlüssen des Verwaltungsgerichts auch eine denkbare Gebietseinstufung als Mischgebiet - ein Mischgebiet dürfte aufgrund des erforderlichen gleichwertigen und gleichgewichtigen Nebeneinanders von Wohnnutzung und der Unterbringung von Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich stören (vgl. BVerwG, B.v. 19.2.2024 - 4 B 21.23 - ZfBR 2024, 247), eher fernliegen - oder Annahme einer Gemengelage angeführt sei, hat das Verwaltungsgericht jeweils ausgeführt, dass auch bei einer entsprechenden Gebietseinstufung bzw. Annahme keine offensichtliche Genehmigungsfähigkeit vorliege.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.05.2020 - 2 S 17.20

    Nutzungsuntersagung; Lagerhalle; wassergefährdende Stoffe; Baugenehmigung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1297
    Dies ist nur der Fall, wenn ohne ins Einzelne gehende Prüfung beurteilt werden kann, ob die geänderte Nutzung zulässig ist (vgl. OVG Berlin-Bbg, B.v. 15.5.2020 - OVG 2 S 17/20 - Rn. 5; BayVGH, U.v. 19.5.2011 - 2 B 11.353 - BauR 2011, 1961).
  • VGH Bayern, 09.11.2020 - 9 CS 20.2005

    Nutzungsuntersagung für ein Einzelhandelsgeschäft

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2021 - 10 A 3199/20

    Verhältnismäßigkeit einer auf die formelle Illegalität einer Nutzung gestützten …

  • VGH Bayern, 15.07.2016 - 9 ZB 14.1496

    Rechtswidrigkeit einer Genehmigung zur Nutzungsänderung einer Omnibushalle in …

  • VGH Bayern, 05.07.2021 - 9 ZB 19.1610

    Nutzungsuntersagung für Wettbüro

  • VGH Bayern, 21.10.2024 - 1 CS 24.1295

    Nutzungsuntersagung für eine Sattler- und Polsterwerkstatt, Keine offensichtliche …

  • VGH Bayern, 25.03.2024 - 1 CS 24.65

    Erfolglose Beschwerde im Verfahren um eine sofort vollziehbare …

  • VGH Bayern, 26.04.2023 - 1 ZB 22.1869

    Untersagung der Nutzung des Dachgeschosses zu Wohnzwecken

  • VGH Bayern, 25.11.2022 - 1 CS 22.2013

    Nutzungsuntersagung, Keine offensichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens, …

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