Rechtsprechung
| BVerwG, 17.01.2023 - 1 W-VR 32.22 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Widerruf von Sonderurlaub
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 47 VwVfG, § 48 VwVfG, § 9 SoldUrlV, § 33 Abs 1 SUrlV 2016, § 24 Nr 1 SUrlV 2016
Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Widerruf von Sonderurlaub - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SUrlV § 22 Abs. 1 S. 2; SUrlV § 24 Nr. 1 ; SUV § 9
Antrag eines Soldaten auf vorläufigen Rechtsschutz gegen den Widerruf von Sonderurlaub - datenbank.nwb.de
Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Widerruf von Sonderurlaub
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 20.12.1999 - 7 C 42.98
Verwaltungsakt; Rücknahme; sachliche Zuständigkeit; Jahresfrist; Verwirkung; …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 1 W-VR 32.22
Im Übrigen dürfte dem Bundesamt die sachliche Zuständigkeit für eine Rücknahme fehlen (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Dezember 1999 - 7 C 42.98 - BVerwGE 110, 226 ). - BVerwG, 20.06.2005 - 1 WB 60.04
Befugnisse der gewählten Soldaten eines Personalrates in einer nach § 49 Abs. 1 …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 1 W-VR 32.22
Rn. 22 Die unstreitig unterbliebene, aber nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 SBG erforderliche Anhörung der Vertrauensperson zur Aufhebung der Gewährung von Sonderurlaub für den Antragsteller kann jedenfalls im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nachgeholt werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. Juni 2005 - 1 WB 60.04 - Buchholz 252 § 20 SBG Nr. 1 S. 3 f. …und vom 11. Januar 2007 - 1 WDS-VR 7.06 - Buchholz 449.7 § 23 SBG Nr. 4 Rn. 27) und rechtfertigt daher gegenwärtig für sich genommen den Erfolg eines Rechtsbehelfs nicht. - BVerwG, 21.03.2013 - 1 WB 24.12
Sonderurlaub; Wichtiger Grund; Weltumsegelung; Dreijähriger Sonderurlaub; …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 1 W-VR 32.22
Rn. 34 (aa) Die Frage, ob ein wichtiger Grund für die Gewährung von Sonderurlaub anzunehmen ist, unterliegt in vollem Umfang der gerichtlichen Nachprüfung (vgl. auch zum Nachfolgenden BVerwG, Beschluss vom 21. März 2013 - 1 WB 24.12 - Buchholz 449.3 § 9 SUV Nr. 9 Rn. 18 m. w. N.).
- BVerwG, 20.02.2002 - 1 WB 5.02
Sonderurlaub zur Wahrnehmung einer hauptberuflichen Tätigkeit bei der …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 1 W-VR 32.22
Rn. 25 (1) Zwingende dienstliche Gründe liegen vor, wenn ohne den Widerruf der Dienstbetrieb erheblich beeinträchtig würde oder andere gewichtige dienstliche Nachteile ernsthaft zu besorgen wären (BVerwG, Beschluss vom 20. Februar 2002 - 1 WB 5.02 - Buchholz 236.12 § 9 SUV Nr. 7 zur Vorgängernorm). - BVerwG, 30.09.2020 - 1 WB 78.19
Verlängerung einer Beurlaubung eines Stabshauptmanns bis zum Dienstzeitende zur …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 1 W-VR 32.22
Rn. 16 Der Antragsteller hat den richtigen Rechtsweg beschritten, weil Streitigkeiten um eine Beurlaubung (§ 28 SG) den Wehrdienstgerichten zugewiesen sind (§ 82 Abs. 1 SG i. V. m. § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO; vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. September 2020 - 1 WB 78.19 - Buchholz 449.3 § 9 SUV Nr. 10 Rn. 24 m. w. N.). - BVerwG, 28.02.2012 - 1 WB 22.11
Antrag auf Aufhebung einer bestandskräftigen Beurteilung; Wiederaufgreifen des …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 1 W-VR 32.22
Rn. 29 bb) Der Aufhebungsbescheid kann voraussichtlich auch nicht auf die - auf truppendienstliche Maßnahmen entsprechend anwendbare (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Februar 2012 - 1 WB 22.11 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 82 Rn. 18 m. w. N. …und vom 25. Februar 2021 - 1 WDS-VR 13.20 - Buchholz 316 § 49 VwVfG Nr. 56 Rn. 24) - Vorschrift des § 48 VwVfG gestützt werden.
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