Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BauGB § 35 Abs. 2, Abs. 3 S. 1
  Baugenehmigung für Gabionenwand und Geländeauffüllung im Außenbereich

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Was ist ein "im Zusammenhang bebauter Ortsteil"?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Was ist ein "im Zusammenhang bebauter Ortsteil"? (IBR 2022, 538)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 01.02.2022 - RN 6 K 19.1580
• VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (7)

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• BVerwG, 08.10.2015 - 4 B 28.15

  Baumreihen und Hecken als Grenzen des Bebauungszusammenhangs

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

  Maßgeblich sind die konkreten örtlichen Verhältnisse und deren Würdigung (…BVerwG, B.v. 16.7.2018 - 4 B 51.17 - juris Rn. 7); die Annahme eines Bebauungszusammenhangs im Einzelfall ist stets das Ergebnis einer Bewertung des konkreten Sachverhalts (vgl. BVerwG, B.v. 8.10.2015 - 4 B 28.15 - juris Rn. 6).

  Abgesehen davon, dass eine bloße auf das Hauptgebäude funktionsbezogene Nutzung, beispielsweise als Garten, dem erst Recht nicht genügt, lässt sich dem Zulassungsvorbringen auch nicht entnehmen, worin der Kläger die Zugehörigkeit des an das Wohngebäude als letzten Baukörper (vgl. BVerwG, B.v. 8.10.2016 - 4 B 28.15 - juris Rn. 6) anschließenden westlichen Grundstücksbereichs zum Innenbereich begründet sieht.

• BVerwG, 30.06.2015 - 4 C 5.14

  Bauvorbescheid; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Wohnbauvorhaben; …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

  Fehlt es hieran, so liegt das Grundstück zwar geographisch, nicht jedoch auch im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB "innerhalb" eines Bebauungszusammenhangs (vgl. BVerwG, U.v. 30.6.2015 - 4 C 5.14 - juris Rn. 11, 13 m.w.N.).
• BVerwG, 16.07.2018 - 4 B 51.17

  Abgrenzung von Einfügen; Abgrenzungskriterien; Bebauungszusammenhang; …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

  Maßgeblich sind die konkreten örtlichen Verhältnisse und deren Würdigung (BVerwG, B.v. 16.7.2018 - 4 B 51.17 - juris Rn. 7); die Annahme eines Bebauungszusammenhangs im Einzelfall ist stets das Ergebnis einer Bewertung des konkreten Sachverhalts (…vgl. BVerwG, B.v. 8.10.2015 - 4 B 28.15 - juris Rn. 6).

• BVerwG, 05.04.2017 - 4 B 46.16

  Zur städtebaulich prägenden Wirkung von Gewächshäusern; Bindungswirkung eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

  Baulichkeiten, die nur vorübergehend genutzt werden oder in einem weiteren Sinn "Nebenanlagen" zu einer landwirtschaftlichen, (klein-)gärtnerischen oder sonstigen Hauptnutzung sind, sind in aller Regel keine Bauten, die für sich genommen ein für die Siedlungsstruktur prägendes Element darstellen (vgl. BVerwG, B.v. 5.4.2017 - 4 B 46.16 - juris Rn. 6 f.;… BayVGH, U.v. 17.11.2021 - 1 N 20.1182 - juris Rn. 18).
• VGH Bayern, 08.02.2022 - 15 ZB 21.2602

  Keine Baugenehmigung für ein Einfamilienhaus in einer Außenbereichsfläche

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

  Dies wäre jedoch im Falle einer kumulativen Mehrfachbegründung - wie hier - erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 8.2.2022 - 15 ZB 21.2602 - juris Rn. 19).
• VGH Bayern, 17.11.2021 - 1 N 20.1182

  Teilweise Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen gleichheitswidriger …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

  Baulichkeiten, die nur vorübergehend genutzt werden oder in einem weiteren Sinn "Nebenanlagen" zu einer landwirtschaftlichen, (klein-)gärtnerischen oder sonstigen Hauptnutzung sind, sind in aller Regel keine Bauten, die für sich genommen ein für die Siedlungsstruktur prägendes Element darstellen (…vgl. BVerwG, B.v. 5.4.2017 - 4 B 46.16 - juris Rn. 6 f.; BayVGH, U.v. 17.11.2021 - 1 N 20.1182 - juris Rn. 18).
• BVerwG, 24.02.2022 - 4 BN 49.21

  Vollzugs(un)fähigkeit eines Bebauungsplans bei entgegenstehenden …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2022 - 15 ZB 22.832

  Mit dem im westlichen Grundstücksbereich angeführten Wald und dem Gefälle im Anschluss an sein Bauvorhaben zeigt der Kläger nicht auf, dass es sich hierbei um topographische oder geographische Umstände handelt, die - angesichts der Ausführungen des Verwaltungsgerichts - geeignet sind, den Eindruck der Geschlossenheit bzw. Zugehörigkeit der Fläche zum Bebauungszusammenhang zu vermitteln (vgl. BVerwG, B.v. 24.2.2022 - 4 BN 49.21 - juris Rn. 7).

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• VGH Bayern, 16.06.2023 - 15 CS 23.731

  Rücknahme einer fingierten Baugenehmigung

  Maßgeblich sind die konkreten örtlichen Verhältnisse und deren Würdigung (…BVerwG, B.v. 16.7.2018 - 4 B 51.17 - juris Rn. 7); die Annahme eines Bebauungszusammenhangs im Einzelfall ist stets das Ergebnis einer Bewertung des konkreten Sachverhalts (…vgl. BVerwG, B.v. 8.10.2015 - 4 B 28.15 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 17.5.2022 - 15 ZB 22.832 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 13.02.2023 - 15 ZB 22.2620

  Baugenehmigung für Mobilfunkanlage - Standort außerhalb der Suchkreisanalyse

  Ein "Bebauungszusammenhang" ist gegeben, soweit die aufeinanderfolgende Bebauung trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit vermittelt (…vgl. BVerwG, B.v. 30.6.2015 - 4 C 5.14 - juris Rn. 11;… B.v. 24.1.2022 - 9 B 11.21 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 17.5.2022 - 15 ZB 22.832 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 06.02.2023 - 15 ZB 22.2506

  Berufungszulassung bei Einwendungen gegen die Beweiswürdigung des …

  Fehlt es hieran, so liegt das Grundstück zwar geographisch, nicht jedoch auch im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB "innerhalb" eines Bebauungszusammenhangs (…vgl. BVerwG, U.v. 30.6.2015 - 4 C 5.14 - juris Rn. 11, 13 m.w.N.; BayVGH, B.v. 17.5.2022 - 15 ZB 22.832 - juris Rn. 8).

• VG München, 12.05.2022 - M 11 K 19.3569

  Neuerrichtung eines gleichartigen Wohngebäudes an gleicher Stelle im Außenbereich

  Baulichkeiten, die nur vorübergehend genutzt werden oder in einem weiteren Sinn "Nebenanlagen" zu einer landwirtschaftlichen, (klein-) gärtnerischen oder sonstigen Hauptnutzung sind, sind in aller Regel keine Bauten, die für sich genommen ein für die Siedlungsstruktur prägendes Element darstellen (…vgl. BVerwG, B.v. 16.7.2018 - 4 B 51.17 - juris Rn. 6;… B.v. 5.4.2017 - 4 B 46.16 - juris Rn. 6 f.; BayVGH, B.v. 17.5.2022 - 15 ZB 22.832 - juris Rn. 9).
• VGH Bayern, 11.07.2023 - 15 ZB 23.741

  Kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigung der angefochtenen …

  Im Falle einer Mehrfachbegründung - wie hier - ist zudem erforderlich, dass im Hinblick auf jede Urteilsbegründung ein Zulassungsgrund geltend gemacht ist und vorliegt (vgl. BayVGH, B.v. 17.5.2022 - 15 ZB 22.832 - juris Rn. 13;… BVerwG, B.v. 25.6.2021 - 3 B 1.21 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 30.06.2023 - 15 ZB 23.805

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Fristversäumnis wegen Erkrankung

  Bei einer solchen Mehrfachbegründung, kann die Berufung nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (…vgl. BVerwG, B.v. 12.7.2018 - 7 B 15.17 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 17.5.2022 - 15 ZB 22.832 - juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 12.11.2025 - 2 ZB 24.638

  Nachnutzung eines Teils eines früher militärisch genutzten Gebäudekomplexes als …

  Maßgeblich für die Feststellung eines Bebauungszusammenhangs sind die konkreten örtlichen Verhältnisse und deren Würdigung; die Annahme eines Bebauungszusammenhangs im Einzelfall ist stets das Ergebnis einer Bewertung des konkreten Sachverhalts (…vgl. BVerwG, B.v. 8.10.2015 - 4 B 28.15 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 17.5.2022 - 15 ZB 22.832 - juris Rn. 8;… B.v. 6.2.2023 - 15 ZB 22.2506 - UA Rn. 8).