Rechtsprechung
| VG Berlin, 21.12.2009 - 2 I 2.09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sachverständige: Keine besondere Vergütung ohne ausreichenden Vorschuss! (IBR 2011, 1148)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- LSG Thüringen, 27.09.2005 - L 6 SF 408/05
Auslagenvergütung für Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren nach Ladung zur …
Auszug aus VG Berlin, 21.12.2009 - 2 I 2.09
Dabei kommt es innerhalb der jeweils beanspruchten Vergütungskomponenten des § 8 JVEG auf den ziffernmäßig bestimmten Endbetrag, nicht auf die einzelnen Berechnungsfaktoren an (vgl. zum Vorstehenden OVG Hamburg, Beschluss vom 18. Januar 2006 - 3 So 67/05 - LSG Erfurt, Beschluss vom 27. September 2005 - L 6 SF 408/05 - und OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 1991 - 10 W 44/91 -, alle in juris).Allerdings ist grundsätzlich die kürzeste Wegstrecke (gegebenenfalls ermittelt von einem Routenprogramm) zugrunde zu legen, es sei denn besondere Gründe - wie etwa eine deutliche Zeitersparnis, Baustellen usw. - rechtfertigen einen Umweg (vgl. LSG Erfurt, Beschluss vom 27. September 2005 - L 6 SF 408/05 - juris).
- OLG Koblenz, 20.05.2005 - 14 W 305/05
Sachverständigenentschädigung bei erheblicher Überschreitung des …
Auszug aus VG Berlin, 21.12.2009 - 2 I 2.09
Angesichts des klaren Wortlauts der Norm kann ein Vertrauensschutz des Sachverständigen, der sich auf das ihm mitgeteilte Einverständnis der Beteiligten mit dem höheren Stundensatz verlassen hat, nicht greifen (ebenso OLG Sachsen- Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2005 - 12 W 76/05 - OLG Koblenz, Beschluss vom 20. Mai 2005 - 14 W 305/05 -, beide in juris zur Vorgängernorm;… Schneider, JVEG, 2007, § 13 Rn. 33;… Hartmann, Kostengesetze, 39. Auflage 2009, § 13 JVEG Rn. 15 mwN.). - OLG Naumburg, 25.07.2005 - 12 W 76/05
Besondere Entschädigung i. S. d. § 7 ZSEG - jetzt § 13 JVEG
Auszug aus VG Berlin, 21.12.2009 - 2 I 2.09
Angesichts des klaren Wortlauts der Norm kann ein Vertrauensschutz des Sachverständigen, der sich auf das ihm mitgeteilte Einverständnis der Beteiligten mit dem höheren Stundensatz verlassen hat, nicht greifen (ebenso OLG Sachsen- Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2005 - 12 W 76/05 - OLG Koblenz, Beschluss vom 20. Mai 2005 - 14 W 305/05 -, beide in juris zur Vorgängernorm;… Schneider, JVEG, 2007, § 13 Rn. 33;… Hartmann, Kostengesetze, 39. Auflage 2009, § 13 JVEG Rn. 15 mwN.). - OVG Hamburg, 18.01.2006 - 3 So 67/05
Verhinderung eines ehrenamtlichen Richters wegen besonders hoher …
Auszug aus VG Berlin, 21.12.2009 - 2 I 2.09
Dabei kommt es innerhalb der jeweils beanspruchten Vergütungskomponenten des § 8 JVEG auf den ziffernmäßig bestimmten Endbetrag, nicht auf die einzelnen Berechnungsfaktoren an (vgl. zum Vorstehenden OVG Hamburg, Beschluss vom 18. Januar 2006 - 3 So 67/05 - LSG Erfurt, Beschluss vom 27. September 2005 - L 6 SF 408/05 - und OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 1991 - 10 W 44/91 -, alle in juris). - OLG Düsseldorf, 26.11.1991 - 10 W 44/91
Auszug aus VG Berlin, 21.12.2009 - 2 I 2.09
Dabei kommt es innerhalb der jeweils beanspruchten Vergütungskomponenten des § 8 JVEG auf den ziffernmäßig bestimmten Endbetrag, nicht auf die einzelnen Berechnungsfaktoren an (vgl. zum Vorstehenden OVG Hamburg, Beschluss vom 18. Januar 2006 - 3 So 67/05 - LSG Erfurt, Beschluss vom 27. September 2005 - L 6 SF 408/05 - und OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 1991 - 10 W 44/91 -, alle in juris).
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