Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.10.2005 - 25 CS 05.1427 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
VwGO § 80 Abs. 5; ; ArzneimittelG § 69; ; ArzneimittelG § 43; ; ArzneimittelG § 48
- online-und-recht.de
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AMG § 43 § 48 § 69
Zulässigkeit der Versteigerung von apothekenpflichtigen Arzneimitteln im Internet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- IWW (Kurzinformation)
Arzneimittelversorgung - Versteigerung von Arzneimitteln im Internet
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Gebrauchte Medikamente nicht versteigern! - eBay-Recht
- advogarant.de (Kurzinformation)
Versteigerung von Arzneimitteln im Internet
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Versteigerung gebrauchter Medikamente verboten
- beck.de (Leitsatz)
Versteigerung apothekenpflichtiger Arzneimittel im Internet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vermittlung des Verkaufs von verschreibungspflichtigen oder apothekenpflichtigen Arzneimitteln auf einer Internetplattform; Internethandel mit Arzneimitteln
Verfahrensgang
- VG München, 09.05.2005 - M 18 S 05.755
- VGH Bayern, 10.10.2005 - 25 CS 05.1427
Papierfundstellen
- NJW 2006, 715
- MMR 2006, 93
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.07.2003 - 1 StR 453/02
Urteil im Verfahren gegen Straubinger Tierarzt wegen unerlaubter Geschäfte mit …
Auszug aus VGH Bayern, 10.10.2005 - 25 CS 05.1427
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH vom 3.7.2003 Az. 1 StR 453/02) ist das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens hier ebenso zu verstehen wie im Betäubungsmittelrecht.Die Antragstellerin macht zwar in diesem Zusammenhang geltend, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH vom 3.7.2003 Az. 1 StR 453/02) die Entgeltlichkeit des Geschäfts nicht ausreiche, sondern die Absicht zur Gewinnerzielung dazu kommen müsse, welche sie bestreitet.
- EuGH, 11.12.2003 - C-322/01
DAS NATIONALE VERBOT DES VERSANDHANDELS MIT ARZNEIMITTELN LÄUFT DEM …
Auszug aus VGH Bayern, 10.10.2005 - 25 CS 05.1427
Solange eine Harmonisierung der nationalen Vorschriften für den Verkauf von Arzneimitteln an den Endverbraucher nicht vollständig durchgeführt ist, bleibt es nach Art. 30 EGV Sache der Mitgliedstaaten, das Niveau zu bestimmen, auf welchem sie den Schutz von Gesundheit und Leben der Menschen gewährleisten wollen und insbesondere wie streng die durchzuführenden Kontrollen sein sollen (EuGH vom 11.12.2003 Az. C-322/01 - DocMorris - NJW 2004, 131 m.w.N.). - BGH, 06.02.2004 - 2 ARs 276/03
Vollendetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Anfragebeschluss des dritten …
Auszug aus VGH Bayern, 10.10.2005 - 25 CS 05.1427
Dort wird es von ihm als jede eigennützige auf Umsatz gerichtete Tätigkeit definiert (vgl. BGH vom 6.2.2004 Az. 2 ARS 276/03).
- OVG Berlin-Brandenburg, 09.03.2006 - 5 S 64.05
Rechtmäßigkeit einer Untersagung der Versorgung von Heimen ohne …
Nach Artikel 30 EGV bleibt es Sache der Mitgliedstaaten, das Niveau zu bestimmen, auf welchem sie den Schutz von Gesundheit und Leben der Menschen gewährleisten wollen (EuGH, Urteil vom 11. Dezember 2003, NJW 2004, 131 [135]; VGH München, Beschluss vom 10. Oktober 2005, PharmR 2005, 464 [466]).
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