Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,58910
KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12 (https://dejure.org/2013,58910)
KG, Entscheidung vom 25.09.2013 - 28 U 36/12 (https://dejure.org/2013,58910)
KG, Entscheidung vom 25. September 2013 - 28 U 36/12 (https://dejure.org/2013,58910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,58910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 767 ZPO, Sec 306 Abs 2 InsG GBR, Sec 281 Buchst IA Abs 2 InsG GBR, Art 4 EGV 1346/2000
    Zwangsvollstreckungsverfahren: Geltendmachung des Einwands der Restschuldbefreiung nach englischem Insolvenzrecht mittels Vollstreckungsgegenklage; Rechtsfolgen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach englischem Recht für einen im Inland erwirkten Pfändungs- und ...

  • zvi-online.de

    ZPO § 767
    Geltendmachung einer englischen Restschuldbefreiung im Wege der Vollstreckungsgegenklage

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    Statthaftigkeit der Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) nach Erteilung einer Restschuldbefreiung englischen Rechts; "Certificate of discharge" und Rechte gesicherter Gläubiger aufgrund eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 301 ; ZPO § 767 Abs. 1
    Geltendmachung des Anspruchs auf Erteilung der Restschuldbefreiung gegenüber der Inanspruchnahme im Wege der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    EuInsVO 1346/2000 Art. 4; EuInsVO 1346/2000 Art. 5; InsO § 80; InsolvA 1986 (UK) s. 281; InsolvA 1986 (UK) s. 306
    Insolvenz- und Anfechtungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung des Anspruchs auf Erteilung der Restschuldbefreiung gegenüber der Inanspruchnahme im Wege der Zwangsvollstreckung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2015, 933
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BGH, 03.02.2011 - V ZB 54/10

    Grenzüberschreitende Insolvenz innerhalb der EU: Anwendbares Recht auf die …

    Auszug aus KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12
    Rn. 16 Welche Rechtsvorschriften auf ein grenzüberschreitendes Insolvenzverfahren zur Anwendung gelangen, richtet sich nach den Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über Insolvenzverfahren (ABl. EG 2000 Nr. L 160 S 1) in der zuletzt geänderten Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 583/2100 des Rates vom 9. Juni 2011 (im Folgenden EuInsVO; vgl. BGH, Beschluss vom 3. Februar 2011 - V ZB 54/10 - Rdnr. 11).

    Damit aber hat der Insolvenzverwalter/Treuhänder die materiell-rechtliche Verfügungsbefugnis über die einzelnen Vermögensgegenstände (vgl. BGH, Beschluss vom3. Februar 2011 - V ZB 54/10 - Rdnr. 15; Hergenröder/Alsmann, Das Privatinsolvenzrecht auf der britischen Insel, ZVI 2007, 337, 341; Fikus, Restschuldbefreiung in Europa, S. 20;… Kindler/Nachmann/Schillig, Handbuch Insolvenzrecht in Europa, GB Rdnr. 382).

  • VG München, 29.11.2012 - M 12 K 11.6200

    Abtretung von Versorgungsbezügen; Sittenwidrigkeit der Abtretung wegen …

    Auszug aus KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12
    Das Verfahren zur Verwertung dieser Rechte richtet sich weiterhin nach dem Recht des Eröffnungsstaates (vgl. VG München, Urteil vom 29.11.2012 - M 12 K 11.6200 - Rdnr. 45).

    Diese Befugnis steht nur dem englischen "trustee" zu (vgl. zum entsprechenden Fall der Passivlegitimation VG München, Urteil vom 29.11.2012 - M 12 K 11.6200 - Rdnr. 43 f.).

  • BVerfG, 25.03.2010 - 1 BvR 882/09

    Stattgebender Kammerbeschluss: Zurückweisung einer zivilprozessualen Berufung …

    Auszug aus KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12
    Klärungsbedürftig sind solche Rechtsfragen, deren Beantwortung zweifelhaft ist oder zu denen unterschiedliche Auffassungen vertreten werden und die noch nicht oder nicht hinreichend höchstrichterlich geklärt sind (BVerfG, Beschluss vom 25. März 2010 - 1 BvR 882/09 Rdnr. 17 m.w.N.).
  • BGH, 25.09.2008 - IX ZB 205/06

    Geltendmachung der Restschuldbefreiung in der Zwangsvollstreckung

    Auszug aus KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12
    Diese Umgestaltung bewirkt einen materiell-rechtlichen Einwand, der nur mit der Vollstreckungsgegenklage verfolgt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2008 - IX ZB 205/06 - Rdnr.11).
  • EuGH, 21.01.2010 - C-444/07

    Der Gerichtshof stellt die Tragweite der Rechtsvorschriften über die Anerkennung …

    Auszug aus KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12
    Rn. 22 c) Abgesehen von der Frage der Aktivlegitimation bleibt die Berufung aber auch deshalb erfolglos, weil ein - auch in Deutschland zu respektierendes (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-444/07; VG Leipzig, Urteil vom 13.9.2011 - 6 K 86/08 - unter 2.2 ff.) - Vollstreckungshindernis nach englischem Recht nicht besteht.
  • VG Leipzig, 13.09.2011 - 6 K 86/08

    Anerkennung englischen Insolvenzverfahrens in Deutschland; Auswirkungen auf …

    Auszug aus KG, 25.09.2013 - 28 U 36/12
    Rn. 22 c) Abgesehen von der Frage der Aktivlegitimation bleibt die Berufung aber auch deshalb erfolglos, weil ein - auch in Deutschland zu respektierendes (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-444/07; VG Leipzig, Urteil vom 13.9.2011 - 6 K 86/08 - unter 2.2 ff.) - Vollstreckungshindernis nach englischem Recht nicht besteht.
  • LG Aurich, 04.11.2016 - 1 O 1079/15

    Anerkennung ausländischer Insolvenzverfahren: Beweislast für Ausnahme von der …

    Mit Erteilung der "discharge" wird der Schuldner grundsätzlich von seinen Schulden, deren Rechtsgrund vor Beginn des Insolvenzverfahrens entstanden ist, befreit (vgl. KG, Urteil vom 25.09.2013 - 28 U 36/12 und Section 281 Insolvency Act 1986).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht