Rechtsprechung
| BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Markenbeschwerdeverfahren - "Korpus einer Gitarre II (dreidimensionale Marke)" - keine Schutzausschließungsgründe - Unterscheidungskraft - Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein dekorativen Funktion weg - betrieblicher Herkunftshinweis
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 Abs 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Korpus einer Gitarre II (dreidimensionale Marke)" - keine Schutzausschließungsgründe - Unterscheidungskraft - Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein dekorativen Funktion weg - betrieblicher Herkunftshinweis
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit eines als dreidimensionale Marke zur Eintragung angemeldeten Zeichens (hier: Wiedergabe der beanspruchten Gitarren)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- EuGH, 18.09.2014 - C-205/13
Nach dem Unionsrecht können Formen, die durch die Funktion der Ware bedingt sind, …
Auszug aus BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16
Die Eintragungsverbote nach § 3 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG kommen insbesondere bei dreidimensionalen Zeichen zur Anwendung, bei denen alle wesentlichen Merkmale durch die Art der Ware selbst bedingt oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind (vgl. EuGH GRUR 2014, 1097, Rdnr. 21 - Hauck/Stokke, zu Art. 3 Abs. 1 Buchst. e), erster und zweiter Spiegelstrich, MarkenRL 89/104/EWG; BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017, I ZB 3/17, Rdnr. 16 - Traubenzuckertäfelchen). - BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04
Porsche Boxster
Auszug aus BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16
Rn. 23 Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, wird ein dreidimensionales Zeichen, das aus der Form der Ware oder eines Warenteils besteht, regelmäßig nur dann als betrieblicher Herkunftshinweis wahrgenommen, wenn diese Form erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht (vgl. BGH GRUR 2006, 679, Rdnr. 17 - Porsche Boxster;… m. w. N. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 307 ff.). - BGH, 18.10.2017 - I ZB 3/17
Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Auszug aus BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16
Die Eintragungsverbote nach § 3 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG kommen insbesondere bei dreidimensionalen Zeichen zur Anwendung, bei denen alle wesentlichen Merkmale durch die Art der Ware selbst bedingt oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind (…vgl. EuGH GRUR 2014, 1097, Rdnr. 21 - Hauck/Stokke, zu Art. 3 Abs. 1 Buchst. e), erster und zweiter Spiegelstrich, MarkenRL 89/104/EWG; BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017, I ZB 3/17, Rdnr. 16 - Traubenzuckertäfelchen). - BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13
Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
Auszug aus BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16
(…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet; BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT). - EuGH, 20.10.2011 - C-344/10
Freixenet / HABM - Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine …
Auszug aus BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16
(vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet;… BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT).
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