Rechtsprechung
| BPatG, 08.09.2016 - 30 W (pat) 801/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - rechtsinformationen.bund.de
Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Tabaktopf" - fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag - Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss - Statthaftigkeit der Beschwerde - Entscheidung ohne Sachprüfung
- rechtsprechung-im-internet.de
Tabaktopf
§ 34a Abs 2 GeschmMG, § 82 Abs 2 PatG
Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Tabaktopf" - fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag - Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss - Statthaftigkeit der Beschwerde - Entscheidung ohne Sachprüfung
- Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung der Nichtigkeit des eingetragenen Designs "Tabaktopf für Wasserpfeifen"
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Tabaktopf" - fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag - Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss - Statthaftigkeit der Beschwerde - Entscheidung ohne Sachprüfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Nicht rechtzeitiger Widerspruch gegen Design-Nichtigkeitsantrag
Verfahrensgang
- BPatG, 08.09.2016 - 30 W (pat) 801/16
- BPatG, 07.12.2017 - 30 W (pat) 801/16
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 803/15 für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG).
- BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 802/15 für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG).
- BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 803/15
Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Sportbrille" - BGH hat die …
Rn. 31 für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG). - BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 802/15
In der Beschwerdesache...betreffend das Design ...(hier: …
Rn. 36 für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG).
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