Rechtsprechung
| BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
BGB § 315; ; GG Art. 12; ; TVK vom 1. Juli 1971; ; TV für die Musiker des Philharmonischen Orchesters der Altenburg-Gera Theater GmbH vom 30. Juni 2000
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Widerruf der Übertragung der Tätigkeit als Solomusiker in einem Orchester; Aufhebung der Einschränkung des Widerrufsrechts des Arbeitgebers durch einen neuen Tarifvertrag; Freistellung des Arbeitgebers von der Bindung seines Widerrufsrechts an billiges Ermessen im Sinne ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Gera, 18.12.2002 - 7 Ca 2583/01
- LAG Thüringen, 19.02.2004 - 2 Sa 38/03
- BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 879/93
Rückwirkende Tariflohnsenkung; Vertrauensschutz
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Insoweit gelten die gleichen Regeln wie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei der Rückwirkung von Gesetzen (vgl. BAG 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309; 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349). - BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 216/99
Rückwirkende Senkung tariflicher Weihnachtsgratifikation
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Insoweit gelten die gleichen Regeln wie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei der Rückwirkung von Gesetzen (vgl. BAG 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309; 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349). - BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 209/04
Widerruf der Tätigkeit eines Solo-Klarinettisten
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 5 AZR 209/04 - (führend) und - 5 AZR 248/04 -.
- BAG, 16.10.1965 - 5 AZR 55/65
Arbeitgeber - Allgemeines Weisungsrecht - Tarifvertrag - Einzelvertrag - …
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Diese Regelung bezweckt nicht die Schaffung einer gesicherten Rechtsposition des Arbeitnehmers, sondern die Erweiterung der Rechte des Arbeitgebers (so bereits Senat 16. Oktober 1965 - 5 AZR 55/65 - AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 20). - BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 560/99
Widerruf einer Fahrvereinbarung
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Die Widerrufsmöglichkeit unterliegt damit nach der Formulierung des Tarifvertrags weder einer zeitlichen noch einer inhaltlichen Bindung, weil die zeitliche Ungebundenheit ein Indiz für das Fehlen einer inhaltlichen Bindung für den Widerruf ist (vgl. BAG 30. August 2000 - 4 AZR 560/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 172 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 121). - BAG, 16.02.1962 - 1 AZR 164/61
Neue tarifvertragliche Ordnung - Geltungsbereich - Verdrängung der bisherigen …
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer frühen Entscheidung die Unzulässigkeit des Entzugs der fest erworbenen Rechtsposition der Unkündbarkeit durch eine spätere tarifliche Regelung damit begründet, die Tarifregelung wolle die Rechtsstellung des Arbeitnehmers im Hinblick auf langjährige von ihm geleistete treue Dienste so sichern, dass er gegen den Verlust seines Arbeitsplatzes durch ordentliche Kündigung auf alle Zukunft gesichert sein solle (BAG 16. Februar 1962 - 1 AZR 164/61 - AP TVG § 4 Günstigkeitsprinzip Nr. 11). - BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 248/04
Widerruf der Tätigkeit eines Solo-Hornisten
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 5 AZR 209/04 - (führend) und - 5 AZR 248/04 -. - LAG Thüringen, 19.02.2004 - 2 Sa 38/03
Auszug aus BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 247/04
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 19. Februar 2004 - 2 Sa 38/03 - aufgehoben.
- BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 209/04
Widerruf der Tätigkeit eines Solo-Klarinettisten
Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 5 AZR 247/04 und 5 AZR 248/04 -. - BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 248/04
Widerruf der Tätigkeit eines Solo-Hornisten
Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 5 AZR 209/04 - (führend) und - 5 AZR 247/04 -.
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