Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 183/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 UWG
Irreführung durch Anlocken - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Unzulässiger Anlockeffekt einer Werbung besteht auch bei Erkennbarkeit des Effekts vor der Kaufentscheidung
- kanzlei.biz
Irreführender Anlockeffekt
- Betriebs-Berater
Irreführung durch Anlocken - Mikado
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Irreführung durch Bewerbung eines Abfüllverfahrens im sog. Reinraum - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Irreführung des Wettbewerbs durch Bewerbung eines Abfüllverfahrens im sog. Reinraum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Irreführung durch Anlocken
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Irreführung durch Anlocken
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Irreführender Anlockeffekt bei Fehlvorstellung über Vorteile durch Produktkauf
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Irreführung durch Anlocken - Mikado
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Irreführung durch Anlocken - Mikado
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Irreführung durch Anlocken - Mikado
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Irreführung durch Anlocken - Mikado
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Irreführender Anlockeffekt bei Fehlvorstellung über Vorteile durch Produktkauf
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Irreführung durch Anlocken - Mikado
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Irreführung durch Anlocken - Mikado
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Irreführung durch Anlocken - Mikado
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 11.07.2012 - 6 O 561/11
- OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 183/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 75
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11
Biomineralwasser
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 183/12
Damit überlässt es die Klägerin zulässigerweise dem Gericht, zu bestimmen, auf welchen Aspekt das begehrte Unterlassungsgebot gestützt wird (BGH GRUR 2013, 401, Tz 24 - Biomineralwasser). - BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01
BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 183/12
Am ehesten ist dies möglich, wenn es sich um eine Werbeaussage handelt, bei denen auch die Fachkreise für die Beurteilung der Werbeangabe keine besonderen Kenntnisse und Erfahrungen einsetzen (…vgl. Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl., Rn. 3.12 zu § 5 UWG; BGH GRUR 2004, 244 - Markführerschaft).
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