Rechtsprechung
| AG Langenfeld, 06.11.2015 - 95 M 3139/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 850 c Abs. 4 ZPO
Nichtberücksichtigung von Angehörigen - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prüfung der Berücksichtigung der Ehefrau des Schuldners bei der Berechnung des unpfändbaren Teils des Arbeitseinkommens; Hinweis der Versteuerung des Einkommens des Schuldners nach Steuerklasse IV
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.04.2005 - VII ZB 28/05
Berücksichtigung des Ehegatten bei der Berechnung der pfändbaren Bezüge
Auszug aus AG Langenfeld, 06.11.2015 - 95 M 3139/15
Regelmäßig wird es nicht zu beanstanden sein, wenn das Vollstreckungsgericht diesen Zuschlag in einer Größenordnung von 30-50 % annimmt (vgl. BGH, Beschl. v. 05.04.2005, VII ZB 28/05). - BGH, 21.12.2004 - IXa ZB 142/04
Voraussetzungen der Nichtberücksichtigung unterhaltsberechtigter Kinder bei der …
Auszug aus AG Langenfeld, 06.11.2015 - 95 M 3139/15
Hierzu hat der BGH in seiner Entscheidung vom 21.12.2004 - IX a ZB 142/04 - die schematisierende Betrachtungsweise grundsätzlich nicht gestattet.
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