Rechtsprechung
| BSG, 20.02.2019 - B 2 U 242/18 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 ; SGB X § 43
Feststellung eines Arbeitsunfalls - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Heilbronn, 26.04.2017 - S 7 U 4035/13
- LSG Baden-Württemberg, 26.10.2018 - L 8 U 2267/17
- BSG, 20.02.2019 - B 2 U 242/18 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 20.02.2019 - B 2 U 242/18 B
Das ist nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht oder die Frage bereits höchstrichterlich entschieden ist (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70).Sie kommt nur dann in Betracht, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem vorhandenen abstrakten Rechtssatz des BSG , des GmSOGB oder des BVerfG aufgestellt hat ( BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN).
- BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 14/14 R
Krankenversicherung - Streichung eines Medizinproduktes aus der …
Auszug aus BSG, 20.02.2019 - B 2 U 242/18 B
Darüber hinaus ist höchstrichterlich bereits geklärt, dass die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit zur Umdeutung von Verwaltungsakten (§ 43 SGB X ) befugt sind (vgl nur BSG vom 13.5.2015 - B 6 KA 14/14 R - BSGE 119, 57 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 17, RdNr 49).
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