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Rechtsprechung
   RG, 11.07.1933 - III 92/33   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1933,451
RG, 11.07.1933 - III 92/33 (https://dejure.org/1933,451)
RG, Entscheidung vom 11.07.1933 - III 92/33 (https://dejure.org/1933,451)
RG, Entscheidung vom 11. Juli 1933 - III 92/33 (https://dejure.org/1933,451)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 141, 342
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 1/52

    Teuerungszulage

    Hinsichtlich der vermögensrechtlichen Ansprüche der Beamten hat sich freilich das Reichsgericht -- nach anfänglichen erheblichen Zweifeln: RGZ 108, 314 (316); 109, 117 (121); 114, 220 (228); 120, 374 (394); 125, 369 (370) -- schließlich der Auffassung angeschlossen, Art. 129 Abs. 1 Satz 3 WRV garantiere den Anspruch der Beamten auf Fortgewährung der Bezüge in der einmal auf Grund der Besoldungsgesetzgebung erworbenen Höhe, also einen summenmäßig fest begrenzten Anspruch (besonders RGZ 134, 1 [12]; 141, 342 [347]; 143, 77 [80]).
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