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| LSG Bayern, 12.06.2019 - L 16 AS 374/19 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB II § 8 Abs. 1
Vorläufige Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 24.04.2019 - S 7 AS 237/19
- LSG Bayern, 12.06.2019 - L 16 AS 374/19 B ER
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- LSG Bayern, 31.08.2012 - L 7 AS 601/12
Eine Versagung existenzsichernder Leistungen (hier Arbeitslosengeld II) nach § 66 …
Auszug aus LSG Bayern, 12.06.2019 - L 16 AS 374/19
Diese Regelungen sind im Bereich existenzsichernder Leistungen anwendbar (vgl. Bayer. Landessozialgerichts, Beschluss vom 31.08.2012, L 7 AS 601/12 B ER, Juris Rn. 39; Landessozialgericht für das Saarland…, Beschluss vom 22.06.2018, L 9 AS 11/17, Juris Rn. 57 f.). - LSG Saarland, 22.06.2018 - L 9 AS 11/17
Sozialgerichtliches Verfahren - Urteilsergänzung nach § 140 SGG - Verstreichen …
Auszug aus LSG Bayern, 12.06.2019 - L 16 AS 374/19
Diese Regelungen sind im Bereich existenzsichernder Leistungen anwendbar (vgl. Bayer. Landessozialgerichts…, Beschluss vom 31.08.2012, L 7 AS 601/12 B ER, Juris Rn. 39; Landessozialgericht für das Saarland, Beschluss vom 22.06.2018, L 9 AS 11/17, Juris Rn. 57 f.).
- LSG Bayern, 06.05.2021 - L 16 AS 652/20
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anforderungen an eine ordnungsgemäßer …
Ein vollständiger Entzug der Regelleistung wegen der Klärung der Erwerbsfähigkeit der Klägerin bei gleichzeitiger unstrittiger Hilfebedürftigkeit bedarf auch unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes jedenfalls einer besonderen Begründung (vgl. Beschluss des Senats vom 12.06.2019, L 16 AS 374/19 B ER, Rn. 22). - SG München, 06.07.2026 - S 42 AY 55/26
Leistungseinschränkung, Arbeitsgelegenheit, Unionsrechtswidrigkeit, …
In den Fällen des § 11 Abs. 4 AsylbLG, wonach der Gesetzgeber aufgrund einer typisierenden Abwägung dem öffentlichen Interesse am Sofortvollzug den Vorrang gegenüber entgegenstehenden privaten Interessen einräumt, ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung die mit gewichtigen Argumenten zu begründende Ausnahme (Bayer. LSG, Beschluss vom 12.06.2019 - L 16 AS 374/19 B ER - Rn. 19 m.w.N., juris;… Meyer-Ladewig/Keller/Schmidt SGG/Keller, 14. Aufl. 2023, SGG § 86b Rn. 12c).
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