Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,50457
LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14 (https://dejure.org/2016,50457)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19.01.2016 - L 5 KR 492/14 (https://dejure.org/2016,50457)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - L 5 KR 492/14 (https://dejure.org/2016,50457)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,50457) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine freiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem Anspruch auf Krankengeld bei Bezug einer Vollrente wegen Alters

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Krankengeld; Durchführung einer freiwilligen Mitgliedschaft; Verfassungskonformität des Ausschlusses des Krankengeldanspruchs bei Rentenbezug

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • BSG, 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Ausschluss - Vollrente wegen Alters

    Auszug aus LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14
    Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus der Entscheidung des BSG vom 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R.

    Auch die Entscheidung des BSG vom 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R - greife im vorliegenden Fall nicht, da beim Kläger gerade kein Fall der Doppelversorgung vorliegen würde.

    Rn. 17 Der Ausschluss folgt vorliegend aus Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Regelungssystem und Zweck des § 50 SGB V und steht mit dem Grundgesetz in Einklang (im Einzelnen dazu bereits BSG, Urteil vom 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R).

    Insbesondere sind Regelungen, die eine Doppelversorgung mit Leistungen gleicher Zweckbestimmung verhindern sollen, unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (so BSG, Urteil vom 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R unter Bezugnahme auf BVerfGE 53, 313, 331 = SozR 4100 § 168 Nr. 12;… vgl. auch BSG Urteil vom 08.11.2005, B 1 KR 33/03 R Rn. 20, 25 m. w. N.).

  • BSG, 25.01.1995 - 12 RK 51/93

    Rentenversicherung - Versicherungs- und Beitragsrecht - Erstattung von Beiträgen …

    Auszug aus LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14
    Das bedeutet, dass ein Versicherter, solange er auch nur eine der in Abs. 1 Nr. 1 bis 5 abschließend genannten, nicht analogiefähigen (…BSG, SozR 3-2500, § 50 Nr. 1, 1/2; BSG, NZS 1996, 523) Leistungen beanspruchen kann und diese auch bewilligt sind, keinen Anspruch auf Krankengeld mehr hat (BSG, NZS 1995, 414/416).
  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 33/03 R

    Krankenversicherung - Anrechnung des Verletztengeldbezuges auf die …

    Auszug aus LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14
    Insbesondere sind Regelungen, die eine Doppelversorgung mit Leistungen gleicher Zweckbestimmung verhindern sollen, unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (so BSG…, Urteil vom 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R unter Bezugnahme auf BVerfGE 53, 313, 331 = SozR 4100 § 168 Nr. 12; vgl. auch BSG Urteil vom 08.11.2005, B 1 KR 33/03 R Rn. 20, 25 m. w. N.).
  • BSG, 23.04.1996 - 1 RK 19/95

    Kürzung von Krankengeld

    Auszug aus LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14
    Das bedeutet, dass ein Versicherter, solange er auch nur eine der in Abs. 1 Nr. 1 bis 5 abschließend genannten, nicht analogiefähigen (…BSG, SozR 3-2500, § 50 Nr. 1, 1/2; BSG, NZS 1996, 523) Leistungen beanspruchen kann und diese auch bewilligt sind, keinen Anspruch auf Krankengeld mehr hat (BSG, NZS 1995, 414/416).
  • BVerfG, 11.03.1980 - 1 BvL 20/76

    Soldatenversorgungsgesetz

    Auszug aus LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14
    Insbesondere sind Regelungen, die eine Doppelversorgung mit Leistungen gleicher Zweckbestimmung verhindern sollen, unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (so BSG, Urteil vom 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R unter Bezugnahme auf BVerfGE 53, 313, 331 = SozR 4100 § 168 Nr. 12;… vgl. auch BSG Urteil vom 08.11.2005, B 1 KR 33/03 R Rn. 20, 25 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht