Rechtsprechung
| AG Duisburg, 05.07.2022 - 510 C 1182/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,25088) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Festsetzung des Streitwerts bei einer Mängelbeseitigungsklage
- rewis.io
- mietrechtsiegen.de
Mängelbeseitigungsklage - Streitwerthöhe
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mieter klagt auf Mängelbeseitigung: Höhe des Streitwerts?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Streitwert einer Mängelbeseitigungsklage: Jahreswert einer angemessenen Mietminderung! (IMR 2023, 84)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LG Siegen, 02.11.1998 - 1 T 26/98
Auszug aus AG Duisburg, 05.07.2022 - 510 C 1182/22
Die unter 1. dargestellte Auffassung berücksichtige nicht, dass der Mieter, wenn er Mängelbeseitigung verlange, die Frage der Minderung gerade nicht zur Entscheidung stelle, sondern Vertragserfüllung verlange (vgl. LG Siegen, B.v. 2.11.1998, WuM 1999, 48; LG Kiel, B.v. 20.03.1995, WuM 1995, 320). - LG Münster, 22.10.2009 - 5 T 720/09
Bestimmung des Gegenstandswerts mit dem Jahresbetrag einer angemessenen …
Auszug aus AG Duisburg, 05.07.2022 - 510 C 1182/22
Danach wäre die - üblicherweise in geschätzten Prozentsätzen unter Bezugnahme auf die vertraglich geschuldete Bruttomiete (bzw. sonstiges Nutzungsentgelt) festzusetzende - Minderungsquote, bezogen auf die voraussichtliche Mietzeit, maximal aber auf 1 Jahr, zu Grunde zu legen (LG Münster, B.v. 22.10.2009 - 5 T 720/09; Köln, Beschl. v. 12.03.2001 WuM 2001, 291;… Schmidt-Futterer/ Eisenschmid , § 536 BGB, Rn. 523). - LG Köln, 12.03.2001 - 12 T 33/01
Streitwert der Klage des Mieters auf Beseitigung von Mängeln der vermieteten …
Auszug aus AG Duisburg, 05.07.2022 - 510 C 1182/22
Danach wäre die - üblicherweise in geschätzten Prozentsätzen unter Bezugnahme auf die vertraglich geschuldete Bruttomiete (bzw. sonstiges Nutzungsentgelt) festzusetzende - Minderungsquote, bezogen auf die voraussichtliche Mietzeit, maximal aber auf 1 Jahr, zu Grunde zu legen (LG Münster, B.v. 22.10.2009 - 5 T 720/09; Köln, Beschl. v. 12.03.2001 WuM 2001, 291;… Schmidt-Futterer/ Eisenschmid , § 536 BGB, Rn. 523). - BGH, 08.03.1995 - XII ZR 240/94
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Streitigkeit über Vertragspartner eines …
Auszug aus AG Duisburg, 05.07.2022 - 510 C 1182/22
Die unter 1. dargestellte Auffassung berücksichtige nicht, dass der Mieter, wenn er Mängelbeseitigung verlange, die Frage der Minderung gerade nicht zur Entscheidung stelle, sondern Vertragserfüllung verlange (vgl. LG Siegen, B.v. 2.11.1998, WuM 1999, 48; LG Kiel, B.v. 20.03.1995, WuM 1995, 320).