Rechtsprechung
| AG Schweinfurt, 19.04.2021 - 10 C 841/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,11374) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- mietrechtsiegen.de
Vermieter mehrerer Wohnungen ein Unternehmer?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ein Vermieter mehrerer Wohnungen ist nicht automatisch Unternehmer!
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Nicht jeder Vermieter mehrerer Wohnungen ist ein Unternehmer!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Vermieter gleich Unternehmer?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Ein Vermieter mehrerer Wohnungen ist nicht automatisch Unternehmer! (IMR 2021, 401)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 16.07.2009 - 22 W 76/08
Gebührenstreitwert in Mietsachen: Bemessung bei Feststellungsklage auf …
Auszug aus AG Schweinfurt, 19.04.2021 - 10 C 841/20
Der Gebührenstreitwert für den Klageantrag auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung eines zukünftig erhöhten Mietzinses bemisst sich nicht nach § 41 V 1 GKG auf den 12-fachen Erhöhungsbetrag, sondern nach §§ 3 und 9 ZPO nach dem 42-fachen monatlichen Mieterhöhungsbetrag abzüglich eines für positive Feststellungsklagen regelmäßig vorzunehmenden Abschlags von 20% (NJW-RR 2010, 371, beck-online), mithin 1.336,94 Der Zahlungsantrag wurde mit 608, 06Ä festgesetzt.