Rechtsprechung
| AG Straubing, 16.08.2021 - 9 OWi 705 Js 16602/21 |
Zitiervorschläge
AG Straubing, Entscheidung vom 16. August 2021 - 9 OWi 705 Js 16602/21 (https://dejure.org/2021,36670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,36670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StVO § 3 Abs. 3, § 49; StVG § 24, § 25; Bkat 11.3.6; Bkat § 4 Abs. 1
Geschwindigkeit, Fahrverbot, Arbeitszeit, Messprotokoll, Fahrzeug, Erinnerung, Fahrtrichtung, Pkw, Messfoto, Toleranzabzug, Beweisaufnahme, Tatzeitpunkt, Regelsatz, Verlesung, amtliches Kennzeichen, Ergebnis der Beweisaufnahme, gebotene Eile - bussgeldsiegen.de
Anzeichen für vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 14.07.2014 - 1 RBs 50/14
Standardisiertes Messverfahren mit PoliScan Speed von Vitronic
Auszug aus AG Straubing, 16.08.2021 - 9 OWi 705 Js 16602/21
Sofern ein solches standardisiertes Messverfahren vorliegt, ist in der Hauptverhandlung lediglich die Feststellung erforderlich, dass ein von der PTB zugelassenes Gerät verwendet wurde, das zum Tatzeitpunkt geeicht war, von geschultem Personal unter Beachtung der Gebrauchsanweisung aufgebaut und bedient wurde, sofern Fehlerquellen aufgrund der Beweisaufnahme ausgeschlossen werden können und der gebotene Toleranzabzug vorgenommen wurde (u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - IV - 1 Rbs 50/14). - OLG Düsseldorf, 22.10.1998 - 5 Ss OWi 302/98
Auszug aus AG Straubing, 16.08.2021 - 9 OWi 705 Js 16602/21
Diese Annahme wird auch durch weitere objektive Umstände im Sinne der Bebauung und des Straßenverkaufs gestützt (ähnlich OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Oktober 1998 - 5 Ss (OWi) 302/98 - (OWi) 127/98 I -, Rn. 6, juris).