Rechtsprechung
| AG Kamen, 16.11.2016 - 30 C 1333/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Leistung von Ausgleichszahlungen für bergbaubedingte Erschütterungen seines Wohngrundstücks; Anforderungen an das Vorliegen einer wesentlichen unzumutbaren Beeinträchtigung des Grundstücks i.S.d. § 906 Abs. 2 S. 2 BGB
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.09.2008 - V ZR 28/08
Ersatzansprüche des Eigentümers, der sein Grundstück wegen bergbaubedingter …
Auszug aus AG Kamen, 16.11.2016 - 30 C 1333/13
Die Vorschrift ist grundsätzlich auf Erschütterungen aus dem Bergbau anwendbar (vgl. BGH, Urteil vom 19.09.2008, Az. V ZR 28/08). - BGH, 23.03.1990 - V ZR 58/89
Begriff der wesentlichen Geräuschimmissionen; Ansprüche bei Volksfestlärm; …
Auszug aus AG Kamen, 16.11.2016 - 30 C 1333/13
Von in derartigen Vorschriften geregelten Grenzwerten geht grundsätzlich keine unmittelbare Indizwirkung aus, sie können jedoch als Entscheidungshilfe im Rahmen der Gesamtwürdigung Berücksichtigung finden (vgl. LG Saarbrücken, Urteil vom 25.11.2011, Az. 13 S 117/09, BGHZ 111, 63, 67, = NJW 2005, 660 m.w.N.). - BGH, 10.12.2004 - V ZR 72/04
Rechtsschutz des von Fluglärm betroffenen Anlegers
Auszug aus AG Kamen, 16.11.2016 - 30 C 1333/13
Von in derartigen Vorschriften geregelten Grenzwerten geht grundsätzlich keine unmittelbare Indizwirkung aus, sie können jedoch als Entscheidungshilfe im Rahmen der Gesamtwürdigung Berücksichtigung finden (vgl. LG Saarbrücken, Urteil vom 25.11.2011, Az. 13 S 117/09, BGHZ 111, 63, 67, = NJW 2005, 660 m.w.N.). - LG Saarbrücken, 25.11.2011 - 13 S 117/09
Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch wegen beeinträchtigter Nutzungsmöglichkeit …
Auszug aus AG Kamen, 16.11.2016 - 30 C 1333/13
Von in derartigen Vorschriften geregelten Grenzwerten geht grundsätzlich keine unmittelbare Indizwirkung aus, sie können jedoch als Entscheidungshilfe im Rahmen der Gesamtwürdigung Berücksichtigung finden (vgl. LG Saarbrücken, Urteil vom 25.11.2011, Az. 13 S 117/09, BGHZ 111, 63, 67, = NJW 2005, 660 m.w.N.). - AG Hamm, 04.04.2014 - 17 C 335/13
Bergbau, Erschütterungen, Entschädigung, unzumutbares Maß
Auszug aus AG Kamen, 16.11.2016 - 30 C 1333/13
Vor diesem Hintergrund erachtet es das erkennende Gericht, wie auch schon das LG Saarbrücken in der vorbezeichneten Entscheidung sowie das AG Hamm (Urteil vom 04.04.2014 - 17 C3 135/13, BeckRS 2014, 08794) für geboten, die Bestimmung der Zumutbarkeit der Beeinträchtigung in Abhängigkeit von der jeweiligen Intensität der Erschütterung, deren Dauer und auch deren Häufigkeit vorzunehmen.