Rechtsprechung
| ArbG Oldenburg, 29.03.2017 - 2 Ca 556/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 138 Abs 2 SGB 9; § 6 Abs 2 SchwbWV
Entgelt § 138 Abs 2 SGB IX; Teilzeitbeschäftigung - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Entgeltstruktur nach § 138
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 03.03.1999 - 5 AZR 162/98
Vergütung eines Schwerbehinderten in einer Werkstatt für Behinderte
Auszug aus ArbG Oldenburg, 29.03.2017 - 2 Ca 556/16
Hierdurch soll sichergestellt werden, dass im Arbeitsbereich kein geringeres monatliches Arbeitsentgelt gezahlt wird als der Betrag, den die überwiegende Zahl der behinderten Beschäftigten in der Zeit der Maßnahmen im Berufsbildungsbereich zuletzt erhalten hat (vgl. zum Ganzen BAG v. 03.03.1999 - 5 AZR 162/98, AP Nr. 1 zu § 54b SchbG 1986;… LPK-Haines/Jacobs, § 138 SGB IX Rn. 18;… Neumann/Pahlen, § 138 SGB IX Rn. 25 f.).
- ArbG Lübeck, 28.01.2020 - 3 Ca 2289 öD/19
Werkstattmitarbeiter in einschränkungsbedingter Teilzeitbeschäftigung - …
Die überproportionale Kürzung des Steigerungsbetrags ist in diesem Zusammenhang allerdings unzulässig (vgl. Arbeitsgericht Oldenburg 29. März 2017 - 2 Ca 556/16 unter I.1.c) der Gründe, juris). - ArbG Offenbach, 06.09.2017 - 10 Ca 413/16
Haftungsprivileg nach § 104 SGB VII bei eindeutigem Verstoß gegen …
ArbG Karlsruhe, Urteil vom 7.6.2017 - 2 Ca 556/16.