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Die §§ 90 bis 122 und §§ 135 bis 150 SGB IX n.F. sind am 1.1.2020 in Kraft getreten.
Zu § 138 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. Synopse

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

Teil 2 - Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) (§§ 90 - 150a)

Kapitel 9 - Einkommen und Vermögen (§§ 135 - 142)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB IX (https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB IX

__paste_bez__ __paste_norm__ Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/SGB_IX/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 138
Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen

(1) Ein Beitrag ist nicht aufzubringen bei

	1.	heilpädagogischen Leistungen nach § 113 Absatz 2 Nummer 3,
	2.	Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 109,
	3.	Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 111 Absatz 1,
	4.	Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach § 112 Absatz 1 Nummer 1,
	5.	Leistungen zur schulischen oder hochschulischen Ausbildung oder Weiterbildung für einen Beruf nach § 112 Absatz 1 Nummer 2, soweit diese Leistungen in besonderen Ausbildungsstätten über Tag und Nacht für Menschen mit Behinderungen erbracht werden,
	6.	Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 113 Absatz 2 Nummer 5, soweit diese der Vorbereitung auf die Teilhabe am Arbeitsleben nach § 111 Absatz 1 dienen,
	7.	Leistungen nach § 113 Absatz 1, die noch nicht eingeschulten leistungsberechtigten Personen die für sie erreichbare Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglichen sollen,
	8.	gleichzeitiger Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Zweiten oder Zwölften Buch oder nach § 27a des Bundesversorgungsgesetzes.

(2) Wenn ein Beitrag nach § 137 aufzubringen ist, ist für weitere Leistungen im gleichen Zeitraum oder weitere Leistungen an minderjährige Kinder im gleichen Haushalt nach diesem Teil kein weiterer Beitrag aufzubringen.

(3) Bei einmaligen Leistungen zur Beschaffung von Bedarfsgegenständen, deren Gebrauch für mindestens ein Jahr bestimmt ist, ist höchstens das Vierfache des monatlichen Beitrages einmalig aufzubringen.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) vom 10.12.2019 (BGBl. I S. 2135), in Kraft getreten am 01.01.2020 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.01.2020 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)	10.12.2019	BGBl. I S. 2135
01.01.2020 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften	30.11.2019	BGBl. I S. 1948
01.01.2018 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften	17.07.2017	BGBl. I S. 2541

dejure.org Übersicht SGB IX Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 138 SGB IX

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§ 135Begriff des Einkommens § 136Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen § 137Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen § 138Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen § 139Begriff des Vermögens § 140Einsatz des Vermögens § 141Übergang von Ansprüchen § 142Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen

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