Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung - Beschäftigung als Ausbilder/in in einer Lehr-/Ausbildungswerkstatt

• rechtsprechung-im-internet.de

  Eingruppierung - Beschäftigung als Ausbilder/in in einer Lehr-/Ausbildungswerkstatt

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Merkmale einer Lehr- und Ausbildungswerkstatt i.S.d. Anlage 1 zum TV EntgO Bund; Fertigung von Werkstücken und Bearbeitung von Projektaufträgen als Ausbildungsinhalt; Theoretischer und praktischer Unterricht in der Lehr- und Ausbildungswerkstatt

• bag-urteil.com
• rewis.io

  Eingruppierung - Beschäftigung als Ausbilder/in in einer Lehr-/Ausbildungswerkstatt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierungsrecht - Eingruppierung; Beschäftigung als Ausbilder/in in einer Lehr-/Ausbildungswerkstatt

• rechtsportal.de

  Eingruppierungsrecht - Eingruppierung; Beschäftigung als Ausbilder/in in einer Lehr-/Ausbildungswerkstatt

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung - Beschäftigung als Ausbilder/in in einer Lehr-/Ausbildungswerkstatt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Ausbilder in der Lehrwerkstatt - und seine Eingruppierung

Papierfundstellen

• NZA-RR 2021, 490

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (15)

• BAG, 26.04.2017 - 4 AZR 331/16

  Eingruppierung eines Ausbilders - Anforderung an eine "Ausbildungswerkstatt"

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Diese Anforderung ist nicht erfüllt, wenn in einer Werkstatt mit anderem arbeitsorganisatorischen Zweck im Sinne einer Nebenfunktion auch Auszubildende ausgebildet werden (BAG 26. April 2017 - 4 AZR 331/16 - Rn. 20; ausführlich bereits 25. Mai 1988 - 4 AZR 782/87 -) .

  In den zu entscheidenden Fallkonstellationen wurden in einer solchen Werkstatt in einem durch einen "weißen Strich" am Boden abgegrenzten Bereich Auszubildende unterwiesen (BAG 25. Mai 1988 - 4 AZR 782/87 -) oder die Ausbildung erfolgte grundsätzlich neben den normalen Tätigkeiten in einem Bauhof, wobei lediglich ein gesonderter Raum vorhanden war (BAG 26. April 2017 - 4 AZR 331/16 - Rn. 3) .

  Ein solches Verständnis entspricht dem Sinn der Tarifregelung, die Ausbildungstätigkeiten in einer Ausbildungswerkstatt höher zu vergüten als die entsprechenden Tätigkeiten an anderer Stelle (vgl. dazu BAG 26. April 2017 - 4 AZR 331/16 - Rn. 21) .

• BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 672/14

  Heilpädagogische Förderlehrerin - allgemeinbildende Schule

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  (1) Unterricht ist die eigenverantwortliche Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten (vgl. BAG 13. Januar 2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 34) .

  Dies ist für den Berufsschulunterricht und für die betriebliche Ausbildung anerkannt (vgl. BAG 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 - Rn. 17; 13. Januar 2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 34; 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233) .

• BAG, 21.03.1984 - 4 AZR 42/82

  Eingruppierung: "Lehrmeister" an einem Schulzentrum

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Dies ist für den Berufsschulunterricht und für die betriebliche Ausbildung anerkannt (vgl. BAG 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 - Rn. 17; 13. Januar 2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 34; 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233) .

  So sind zur Herstellung eines Werkstücks zumindest Kenntnisse über die Zusammensetzung des Materials und die Handhabung der Werkzeuge notwendig (vgl. BAG 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233) .

 
• BAG, 25.05.1988 - 4 AZR 782/87

  Eingruppierung in eine Tariflohngruppe - Begriffe der "Ausbildungsstätte" und der …

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Diese Anforderung ist nicht erfüllt, wenn in einer Werkstatt mit anderem arbeitsorganisatorischen Zweck im Sinne einer Nebenfunktion auch Auszubildende ausgebildet werden (BAG 26. April 2017 - 4 AZR 331/16 - Rn. 20; ausführlich bereits 25. Mai 1988 - 4 AZR 782/87 -) .

  In den zu entscheidenden Fallkonstellationen wurden in einer solchen Werkstatt in einem durch einen "weißen Strich" am Boden abgegrenzten Bereich Auszubildende unterwiesen (BAG 25. Mai 1988 - 4 AZR 782/87 -) oder die Ausbildung erfolgte grundsätzlich neben den normalen Tätigkeiten in einem Bauhof, wobei lediglich ein gesonderter Raum vorhanden war (BAG 26. April 2017 - 4 AZR 331/16 - Rn. 3) .

• BAG, 18.09.2019 - 4 AZR 42/19

  Eingruppierung - Schiffsführer - Peilschiff - Ausschlussfrist

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Die Ausschlussfrist des § 37 TVöD hat der Kläger mit seinem Schreiben vom 29. März 2015 gewahrt (vgl. dazu BAG 18. September 2019 - 4 AZR 42/19 - Rn. 26 ff., BAGE 168, 13) .
• BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15

  Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Dies ist für den Berufsschulunterricht und für die betriebliche Ausbildung anerkannt (vgl. BAG 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 - Rn. 17; 13. Januar 2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 34; 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233) .
• BAG, 28.02.2018 - 4 AZR 816/16

  Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Bundesgericht

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Die Korrektur einer schon nach der bisherigen Vergütungsordnung erfolgten fehlerhaften Eingruppierung war nicht Ziel von § 26 TVÜ-Bund (vgl. BAG 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rn. 19 mwN, BAGE 162, 81) .
• BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 173/19

  "Große Station" iSd. Entgeltgruppe P 13 TVöD/VKA

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Nach der auf Hinweis des Senats erfolgten teilweisen Rücknahme der Revision überschneiden sich die Zeiträume zwischen dem Zahlungs- und dem Feststellungsantrag nicht mehr, so dass für diesen das nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche besondere Feststellungsinteresse in vollem Umfang gegeben ist (vgl. dazu BAG 25. März 2021 - 6 AZR 146/20 - Rn. 17; 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 46 mwN, BAGE 170, 214) .
• BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17

  Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Es liegt kein Fall einer unzulässigen alternativen Klagehäufung vor (vgl. dazu BAG 19. November 2019 - 3 AZR 281/18 - Rn. 45, BAGE 168, 345; 2. August 2018 - 6 AZR 437/17 - Rn. 18, BAGE 163, 205) .
• BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 281/18

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung

  Auszug aus BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 274/20

  Es liegt kein Fall einer unzulässigen alternativen Klagehäufung vor (vgl. dazu BAG 19. November 2019 - 3 AZR 281/18 - Rn. 45, BAGE 168, 345; 2. August 2018 - 6 AZR 437/17 - Rn. 18, BAGE 163, 205) .
• BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 161/20

  Eingruppierung eines (Teilzeit-)Praxisanleiters - Funktionsmerkmal - Bestimmung …
• BAG, 16.12.2020 - 4 AZR 97/20

  Eingruppierung einer medizinisch-technischen Laboratoriumsassistentin (MTLA) - …
• BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04

  Korrigierende Rückgruppierung - MTArb
• BAG, 25.03.2021 - 6 AZR 146/20

  Stufenzuordnung nach Höhergruppierung auf Antrag nach § 29b TVÜ-VKA - mittelbare …
• LAG Berlin-Brandenburg, 05.03.2020 - 21 Sa 1902/19

• BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 283/22

  Eingruppierung eines Gärtners - besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten - …

  Maßgebend ist danach zunächst, ob die Tätigkeit sich als einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit darstellt oder ob es sich um mehrere getrennt zu bewertende Teiltätigkeiten handelt (BAG 30. November 2022 - 4 AZR 422/21 - Rn. 28; 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; 31. Juli 2002 - 4 AZR 146/01 - zu II 4 a der Gründe [zum BZT-G/NRW]; grds. BAG 6. Juni 1973 - 4 AZR 387/72 -) .

  Dagegen sind tatsächlich getrennte und nicht im Zusammenhang stehende Tätigkeiten als Teiltätigkeiten getrennt zu bewerten (BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - [zum TVAL II]; sh. auch BAG 20. Mai 2009 - 4 ABR 99/08 - Rn. 22, BAGE 131, 36) .

  (1) Die vom Arbeitskorb aus vorzunehmenden Tätigkeiten der Baumpflege, der Kontrolle der Bäume, insbesondere im Kronenbereich, und der Beseitigung von Rindenschäden sind sachlich und tatsächlich miteinander verbunden (zu diesem Aspekt zB BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; 9. September 2020 - 4 AZR 161/20 - Rn. 23) .

• BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 301/22

  Eingruppierung eines Tierpflegers - besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten - …

  Maßgebend ist danach zunächst, ob die Tätigkeit sich als einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit darstellt oder ob es sich um mehrere getrennt zu bewertende Teiltätigkeiten handelt (BAG 30. November 2022 - 4 AZR 422/21 - Rn. 28; vgl. zum TVLohngrV BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; grds. BAG 6. Juni 1973 - 4 AZR 387/72 -) .

  Dagegen sind tatsächlich getrennte und nicht im Zusammenhang stehende Tätigkeiten als Teiltätigkeiten getrennt zu bewerten (BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - [zum TVAL II]; sh. auch BAG 20. Mai 2009 - 4 ABR 99/08 - Rn. 22, BAGE 131, 36) .

• LAG Baden-Württemberg, 24.01.2022 - 1 Sa 21/21

  Eingruppierung - Außendienstmitarbeiter im Vollzugsdienst - KFZ-Zulassungsstelle …

  Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, für die das erforderliche Feststellungsinteresse besteht (zuletzt BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 15).

 
• BAG, 30.11.2022 - 4 AZR 422/21

  Eingruppierung eines Hilfsgärtners

  Maßgeblich ist danach zunächst, ob die Tätigkeit sich als einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit darstellt oder ob es sich um mehrere getrennt zu bewertende Teiltätigkeiten handelt (vgl. zum TVLohngrV BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; grds. BAG 6. Juni 1973 - 4 AZR 387/72 -) .
• LAG Hamm, 06.07.2022 - 3 Sa 1524/21
  Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (BAG, 02.06.2021, 4 AZR 274/20, Rn. 22;… 01.07.2009, 4 AZR 249/08, Rn. 11;… 20.05.2009, 4 AZR 315/08, Rn. 22;… 28.01.2009, 4 ABR 92/07, Rn. 23;… 07.08.2008, 4 AZR 484/07, Rn. 17;… 11.10.2006, 4 AZR 534/05, Rn. 23;… LAG Hamm, 18.04.2019, 17 Sa 1158/18, Rn. 133).
• LAG Hamm, 30.03.2022 - 3 Sa 1049/21

  Tarifliche Eingruppierungssystematik im TVöD -VKA; Arbeitsvorgang als …

  Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (BAG, 02.06.2021, 4 AZR 274/20, Rn. 22;… 01.07.2009, 4 AZR 249/08, Rn. 11;… 20.05.2009, 4 AZR 315/08, Rn. 22;… 28.01.2009, 4 ABR 92/07, Rn. 23;… 07.08.2008, 4 AZR 484/07, Rn. 17;… 11.10.2006, 4 AZR 534/05, Rn. 23;… LAG Hamm, 18.04.2019, 17 Sa 1158/18, Rn. 133).
• LAG Baden-Württemberg, 22.12.2021 - 10 Sa 18/21

  Korrektur fehlerhafter Überleitung in Entgeltordnung TVöD-VKA - Eingruppierung …

  a) Es liegt kein Fall einer unzulässigen alternativen Klagehäufung vor (vgl. dazu nur BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 14 m.w.N.).
• LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2022 - 7 Sa 155/21

  Vergütung eines Revisors bei arbeitsvertraglicher Vereinbarung einer Vergütung …

  So verstanden ist der Antrag als übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (" verpflichtet ist, ab ... nach ... zu vergüten ") zulässig (vgl. BAG 02.06.2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 15 mwN;… 16.12.2020 - 4 AZR 97/20 Rn. 10 mwN.), mit der der Kläger die Feststellung begehrt, dass er ab dem 1. November 2018 nach der Besoldungsgruppe A 14 BBesG zu vergüten ist.