Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Weiterleistung einer Tbc-Zulage - Geringere Bedeutung der Behandlung von Tuberculosepatienten - Wesen der Tätigkeitszulage als Äquivalent für gesteigerte Infektionsgefahr - Auslegung des Tarifvertrages

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT § 4 Abs. 2, § 33 Abs. 3; TVG § 1
  Zulagen: Tätigkeitszulage - Wegfall der Tbc-Zulage nach Änderung der Klinikbelegung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 15.06.1989 - 6 AZR 466/87

  Arbeitsentgelt: Anspruch auf Pauschallohn bei Vertretung

  Auszug aus BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 268/88

  Die insoweit abweichende Auskunft der Gewerkschaft ÖTV, bei Tarifabschluß sei ein Einvernehmen darüber erzielt worden, daß eine Krankenhauseinrichtung so lange unter der Begriff Tbc-Klinik behandelt werden, hat keinen Niederschlag in der Ausgestaltung der Ergänzungtarifvertrages gefunden und ist deshalb vom Berufungsgericht im Rahmen der Tarifauslegung zutreffend nicht berücksichtigt worden (BAG Urteil vom 15. Juni 1989 - 6 AZR 466/87 - ZTR 1990, 18 f., m.w.N.).
• BAG, 07.05.1986 - 4 AZR 556/83

  Arbeitsentgelt: Anspruch auf Zulagen, Nebenabrede, Schriftform, Verjährung

  Auszug aus BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 268/88

  In einem solchen Fall kann sich der Arbeitgeber von der Weitergewährung der Zulage einseitig ohne Änderungskündigung und ohne Einschaltung des Personalrats lossagen (BAG Urteil vom 23. April 1986 - 4 AZR 90/85 - AP Nr. 118 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 52, 33 = AP Nr. 12 zu § 4 BAT).
• BAG, 23.04.1986 - 4 AZR 90/85

  Eingruppierung: Baukontrolleur in der Kommunalverwaltung

  Auszug aus BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 268/88

  In einem solchen Fall kann sich der Arbeitgeber von der Weitergewährung der Zulage einseitig ohne Änderungskündigung und ohne Einschaltung des Personalrats lossagen (BAG Urteil vom 23. April 1986 - 4 AZR 90/85 - AP Nr. 118 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 52, 33 = AP Nr. 12 zu § 4 BAT).

 
• BAG, 23.06.1988 - 6 AZR 137/86

  Arbeitszeit: Fahrplanbedingten Lenkunterbrechungen eines Omnibusfahrers, …

  Auszug aus BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 268/88

  Dabei ist entscheidend darauf abzustellen, wie das stetige Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben aus der Sicht der begünstigten Arbeitnehmer zu bewerten ist; es genügt, daß der Arbeitgeber den objektiven Tatbestand der betrieblichen Übung wissentlich herbeigeführt hat (stand ige Rechtsprechung, vgl. BAGE 40, 126, 133 = AP Nr. 1 zu § 3 TV Arb Bundespost; BAG Urteil vom 23. Juni 1988 - 6 AZR 137/86 - BAGE 59, 73, 84 f. = AP Nr. 33 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; BAGE 49, 290, 295 = AP Nr. 22 zu § 242 BGB, Betriebliche Übung).
• BAG, 04.09.1985 - 7 AZR 262/83

  Gehaltserhöhungsanspruch aus betrieblicher Übung

  Auszug aus BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 268/88

  Dabei ist entscheidend darauf abzustellen, wie das stetige Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben aus der Sicht der begünstigten Arbeitnehmer zu bewerten ist; es genügt, daß der Arbeitgeber den objektiven Tatbestand der betrieblichen Übung wissentlich herbeigeführt hat (stand ige Rechtsprechung, vgl. BAGE 40, 126, 133 = AP Nr. 1 zu § 3 TV Arb Bundespost; BAG Urteil vom 23. Juni 1988 - 6 AZR 137/86 - BAGE 59, 73, 84 f. = AP Nr. 33 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; BAGE 49, 290, 295 = AP Nr. 22 zu § 242 BGB, Betriebliche Übung).
• BAG, 07.09.1982 - 3 AZR 5/80

  Tarifvertrag für die Arbeiter der Deutschen Bundespost - Anspruch auf Fortzahlung …

  Auszug aus BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 268/88

  Dabei ist entscheidend darauf abzustellen, wie das stetige Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben aus der Sicht der begünstigten Arbeitnehmer zu bewerten ist; es genügt, daß der Arbeitgeber den objektiven Tatbestand der betrieblichen Übung wissentlich herbeigeführt hat (stand ige Rechtsprechung, vgl. BAGE 40, 126, 133 = AP Nr. 1 zu § 3 TV Arb Bundespost; BAG Urteil vom 23. Juni 1988 - 6 AZR 137/86 - BAGE 59, 73, 84 f. = AP Nr. 33 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; BAGE 49, 290, 295 = AP Nr. 22 zu § 242 BGB, Betriebliche Übung).
• BAG, 29.05.1985 - 7 AZR 111/83

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung einer Vorarbeiterzulage - Tätigkeit …

  Auszug aus BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 268/88

  Für Tätigkeitszulagen ist demnach die Ausübung der entsprechenden Tätigkeit anspruchsbegründendes Merkmai (vgl. auch BAG Urteil vom 29. Mai 1985 - 7 AZR 111/83 - AP Nr. 1 zu § 62 BMT-G II).