Rechtsprechung
BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- lexetius.com
Zeitzuschlag für Feiertagsarbeit
- openjur.de
Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe
- Bundesarbeitsgericht
Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 2 FeiertG ST, § 1 TVG
Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anknüpfung der tariflichen Regelungen über die Zahlung eines Zuschlags für Feiertagsarbeit an die gesetzlichen Feiertage am Beschäftigungsort
- rabüro.de
Zum Feiertagszuschlag bei staatlich nicht anerkannten Feiertagen
- hensche.de
Feiertagszuschlag
- rewis.io
Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe
- ra.de
- rewis.io
Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe
- datenbank.nwb.de
Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Tariflicher Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Tariflicher Feiertagszuschlag an Oster- und Pfingstsonntag?
- lto.de (Kurzinformation)
Kein Feiertagszuschlag an Oster- und Pfingstsonntag
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Tariflicher Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Tariflicher Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag
- wkblog.de (Kurzinformation)
Feiertage, des einen Freud, des andern Leid
- arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)
Kein Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag
- haufe.de (Kurzinformation)
Kein Feiertagszuschlag an Oster- und Pfingstsonntag
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Tariflicher Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag?
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Tariflicher Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Tariflicher Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag?
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Zuschlag für Ostersonntag
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
BAG zum tariflichen Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag - Oster- und Pfingstsonntag keine gesetzlichen Feiertage in Sachsen-Anhalt
- 123recht.net (Kurzinformation)
Kein Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag // Über die Anerkennung von Oster- und Pfingstsonntag als gesetzlicher Feiertag
Verfahrensgang
- ArbG Dessau-Roßlau, 26.03.2009 - 10 Ca 338/08
- LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09
- BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10
Papierfundstellen
- NZA 2011, 13
- NZA 2012, 824
- BB 2011, 2228
Wird zitiert von ... (23) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 13.04.2005 - 5 AZR 475/04
Tarifauslegung - Feiertagszuschlag - Pfingstsonntag
Auszug aus BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10
Tarifliche Regelungen über die Zahlung eines Zuschlags für Feiertagsarbeit knüpfen aber regelmäßig an die gesetzlichen Feiertage am Beschäftigungsort an, abweichende Regelungen müssen deutlich erkennbar sein (BAG 13. April 2005 - 5 AZR 475/04 - Rn. 17, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 192) .Tarifverträge knüpfen deshalb regelmäßig an die gesetzlich bestimmten Feiertage am Beschäftigungsort an (BAG 13. April 2005 - 5 AZR 475/04 - Rn. 17, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 192) .
- BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 317/09
Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag
Auszug aus BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10
In einem solchen Fall wird die Leistungsgewährung nicht als stillschweigendes Angebot zur Begründung eines dauerhaften Anspruchs mit dem Inhalt einer übertariflichen Vergütung wahrgenommen, sondern als Normvollzug (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 317/09 - Rn. 21, AP TVG § 1 Tarifverträge: Brotindustrie Nr. 9 = EzA TVG § 4 Brot- und Backwarenindustrie Nr. 2) . - BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 755/08
Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage
Auszug aus BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10
Das Feststellungsinteresse ist dann gegeben, wenn durch die Entscheidung über den Feststellungsantrag der Streit insgesamt beseitigt wird und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann ( BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 19 ff., AP ZPO 1977 § 256 Nr. 101 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 9) .
- BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08
Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage
Auszug aus BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10
Der Wortlaut der Norm, von dem bei der Tarifauslegung vorrangig auszugehen ist (BAG 23. Februar 2011 - 10 AZR 299/10 - Rn. 14, ZTR 2011, 491; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 220) , ist nicht ganz eindeutig. - BAG, 23.02.2011 - 10 AZR 299/10
Theaterbetriebszulage - Voraussetzungen - anteilige Zahlung
Auszug aus BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10
Der Wortlaut der Norm, von dem bei der Tarifauslegung vorrangig auszugehen ist (BAG 23. Februar 2011 - 10 AZR 299/10 - Rn. 14, ZTR 2011, 491; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 220) , ist nicht ganz eindeutig. - LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09
Keine Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag - Tarifvertrag …
Auszug aus BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 18. Februar 2010 - 3 Sa 186/09 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 130/19
Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag
Abweichende Regelungen müssen deutlich erkennbar sein (BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 - Rn. 12; 13. April 2005 - 5 AZR 475/04 - zu I 2 b der Gründe) .Die anhand von Wortlaut, Sinn und Zweck sowie tarifvertraglichem Gesamtzusammenhang gefundene Auslegung des § 4 Abschn. b Nr. 1 Buchst. e MTV setzt sich nicht in Widerspruch zu früheren Urteilen des Bundesarbeitsgerichts zu tarifvertraglichen Zuschlägen für Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag (vgl. BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 -; 17. März 2010 - 5 AZR 317/09 - BAGE 133, 337; 13. April 2005 - 5 AZR 475/04 -) .
- BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 236/19
Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag
Abweichende Regelungen müssen deutlich erkennbar sein (BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 - Rn. 12; 13. April 2005 - 5 AZR 475/04 - zu I 2 b der Gründe) .Die anhand von Wortlaut, Sinn und Zweck sowie tarifvertraglichem Gesamtzusammenhang gefundene Auslegung des § 4 Abschn. b Nr. 1 Buchst. e MTV setzt sich nicht in Widerspruch zu früheren Urteilen des Bundesarbeitsgerichts zu tarifvertraglichen Zuschlägen für Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag (vgl. BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 -; 17. März 2010 - 5 AZR 317/09 - BAGE 133, 337; 13. April 2005 - 5 AZR 475/04 -) .
- BAG, 11.07.2019 - 6 AZR 460/18
Sollarbeitszeitreduzierung gemäß § 8 Abs. 3 TV-V - Abgrenzung zu § 6 Abs. 3 Satz …
Die Tarifnorm bezieht sich somit nur auf gesetzlich bestimmte Feiertage (vgl. BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 - Rn. 14; LAG München 15. Januar 2014 - 11 Sa 659/13 - zu II 2 b aa der Gründe;… so wohl auch Herzberg/Schlusen TV-V Stand Juni 2018 Kapitel B § 8 Rn. 37, 39) .Während der Zeitzuschlag im Fall von Feiertagsarbeit, womit gesetzliche Feiertage gemeint sind (BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 - Rn. 12 ff.) , nach Buchst. e 135 % beträgt, beläuft er sich nach Buchst. f für Arbeit am 24. Dezember und 31. Dezember auf 40 %.
- BAG, 19.04.2012 - 6 AZR 691/10
Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen - § 6 TV UmBw
Für eine Abweichung von dem regelmäßig gewollten Normvollzug gibt es keine hinreichenden Anhaltspunkte (vgl. dazu bspw. BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 - Rn. 17, ZTR 2011, 727) . - BAG, 19.04.2012 - 6 AZR 578/10
Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage - …
Für eine Abweichung von dem regelmäßig gewollten Normvollzug fehlt es damit an den erforderlichen Anhaltspunkten (vgl. dazu bspw. BAG 17. August 2011 - 10 AZR 347/10 - Rn. 17, ZTR 2011, 727) . - LAG Hamm, 11.01.2024 - 11 Sa 936/23
Feiertagszuschläge
Im Übrigen wird häufig unter Verweis auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.08.2011 - 10 AZR 347/10 - mit diesem Feiertagsarbeit als "die Arbeit an gesetzlichen Feiertagen am Beschäftigungsort" definiert (…vgl. Clemens/Scheuring, TV-L, 84. Lief. § 8 Rn. 18;… Sponer/Steinherr, TV-L, 116. Aufl. § 8, Rn. 31). - LAG Niedersachsen, 09.05.2014 - 6 Sa 1281/13
Einheitliche Vergütung von Wachstunden innerhalb einer Wachschicht auf …
In einem solchen Fall wird die Leistungsgewährung nicht als stillschweigendes Angebot zur Begründung eines dauerhaften Anspruchs mit dem Inhalt einer übertariflichen Vergütung wahrgenommen, sondern als Normenvollzug (vgl. nur BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10 - ZTR 2011, 727 bis 728). - LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 454/11
Verpflichtung zur Zahlung einer Wechselschichtzulage
In einem solchen Fall wird die Leistungsgewährung nicht als stillschweigendes Angebot des Arbeitgebers zur Begründung eines dauerhaften Anspruchs, wahrgenommen, sondern als Normvollzug (zuletzt BAG vom 17.08.2011, 10 AZR 347/10, zitiert nach juris, Rn. 17; BAG vom 17.03.2010, 5 AZR 317/09). - LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 416/11
Wechselschichtzulage - Schichtbegriff
In einem solchen Fall wird die Leistungsgewährung nicht als stillschweigendes Angebot des Arbeitgebers zur Begründung eines dauerhaften Anspruchs wahrgenommen, sondern als Normvollzug (zuletzt BAG vom 17.08.2011, 10 AZR 347/10, zitiert nach juris, Rn. 17; BAG vom 17.03.2010, 5 AZR 317/09). - ArbG Duisburg, 22.08.2018 - 4 Ca 977/18 Eine betriebliche Übung scheidet dann aus, wenn aus Sicht des Anspruchstellers ausschließlich die Erfüllung eines vermeintlichen tarifvertraglichen Anspruchs, also Normverzug begehrt wird (vgl. BAG 17.08.2011- 10 AZR 347/10- Rn. 21, 17.03.2010 - 5 AZR 317/09 - Rn. 17; juris).
- ArbG Duisburg, 22.08.2018 - 4 Ca 978/18
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 71/11
MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage - …
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 446/11
MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage - …
- ArbG Duisburg, 21.08.2018 - 2 Ca 594/18
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 451/11
Tarifauslegung MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage …
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 4 Sa 207/11
Anspruch auf eine Wechselschichtzulage nach dem MTV für das private …
- LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 72/11
Allgemeiner Schichtsbegriff
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 189/11
Tarifauslegung MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage …
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 464/11
Tarifauslegung MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage …
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 4 Sa 450/11
Anspruch auf eine Wechselschichtzulage nach dem MTV für das private …
- LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 4 Sa 187/11
Wechselschichtzulage
- LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 448/11
Verpflichtung zur Zahlung einer Wechselschichtzulage
- LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 206/11
Verpflichtung zur Zahlung einer Wechselschichtzulage