Rechtsprechung
BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage
- openjur.de
Vergütung von Umkleidezeiten; unschlüssige Klage
- Bundesarbeitsgericht
Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 611 Abs 1 BGB, § 559 Abs 1 ZPO
Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage - IWW
§ 611 Abs. 1 BGB, § 320 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 559 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Vergütungspflicht von Zeiten für das Umkleiden sowie das Aufbürsten und Abrüsten von Arbeitsmitteln
- bag-urteil.com
Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage
- rewis.io
Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611 Abs. 1; ZPO § 559 Abs. 1
Vergütung von Umkleidezeiten; unschlüssige Klage - rechtsportal.de
BGB § 611 Abs. 1 ; ZPO § 559 Abs. 1
Vergütungspflicht von Zeiten für das Umkleiden sowie das Auf- und Abrüsten von Arbeitsmitteln - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Vergütungspflicht von Umkleidezeiten sowie das Aufbürsten und Abrüsten von Arbeitsmitteln
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vergütungspflicht von Umkleidezeiten sowie das Aufbürsten und Abrüsten von Arbeitsmitteln
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Unschlüssige Klage
Verfahrensgang
- ArbG Rostock, 16.09.2011 - 4 Ca 528/11
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.09.2012 - 5 Sa 276/11
- BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11
Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht
Auszug aus BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12
Ob diese zu den - bei Fehlen einer anderweitigen Vereinbarung - vergütungspflichtigen "versprochenen Diensten" iSv. § 611 Abs. 1 BGB gehören (vgl. BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, BAGE 143, 107; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 18) , tariflich aber - etwa durch die Regelung zu Beginn und Ende der Arbeitszeit in § 43 Abs. 1 Satz 1 FGr 5-TV - deren Vergütung ausgeschlossen ist, kann der Senat im vorliegenden Revisionsverfahren nicht entscheiden. - BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 954/12
Umstellung der Reihenfolge der Hilfsanträge im Revisionsverfahren - Gutschrift …
Auszug aus BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12
Ob diese zu den - bei Fehlen einer anderweitigen Vereinbarung - vergütungspflichtigen "versprochenen Diensten" iSv. § 611 Abs. 1 BGB gehören (vgl. BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, BAGE 143, 107; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 18) , tariflich aber - etwa durch die Regelung zu Beginn und Ende der Arbeitszeit in § 43 Abs. 1 Satz 1 FGr 5-TV - deren Vergütung ausgeschlossen ist, kann der Senat im vorliegenden Revisionsverfahren nicht entscheiden. - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.09.2012 - 5 Sa 276/11
Keine Vergütung der Umkleidezeiten von Zugbegleitern bei der DB Regio AG
Auszug aus BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 25. September 2012 - 5 Sa 276/11 - wird zurückgewiesen.
- ArbG Düsseldorf, 24.08.2017 - 7 Ca 1349/17
§ 611 BGB; §§ 2, 3, 4, 6 Manteltarifvertrag für die chemische Industrie
Anderweitige Vereinbarungen, durch die eine Vergütungspflicht ausgeschlossen werden kann, sind insbesondere tarifvertragliche Regelungen (BAG, 13.12.2016, Az.: 9 AZR 574/15, juris; BAG, 17.12.2014, Az.: 5 AZR 962/12, juris; BAG, 19.03.2014, Az.: 5 AZR 954/12, juris).