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   BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12   

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https://dejure.org/2014,49696
BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12 (https://dejure.org/2014,49696)
BAG, Entscheidung vom 17.12.2014 - 5 AZR 962/12 (https://dejure.org/2014,49696)
BAG, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - 5 AZR 962/12 (https://dejure.org/2014,49696)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 559 Abs 1 ZPO
    Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § 320 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 559 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Vergütungspflicht von Zeiten für das Umkleiden sowie das Aufbürsten und Abrüsten von Arbeitsmitteln

  • bag-urteil.com

    Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage

  • rewis.io

    Vergütung von Umkleidezeiten - unschlüssige Klage

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 Abs. 1; ZPO § 559 Abs. 1
    Vergütung von Umkleidezeiten; unschlüssige Klage

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 Abs. 1 ; ZPO § 559 Abs. 1
    Vergütungspflicht von Zeiten für das Umkleiden sowie das Auf- und Abrüsten von Arbeitsmitteln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vergütungspflicht von Umkleidezeiten sowie das Aufbürsten und Abrüsten von Arbeitsmitteln

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vergütungspflicht von Umkleidezeiten sowie das Aufbürsten und Abrüsten von Arbeitsmitteln

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Unschlüssige Klage

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Auszug aus BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12
    Ob diese zu den - bei Fehlen einer anderweitigen Vereinbarung - vergütungspflichtigen "versprochenen Diensten" iSv. § 611 Abs. 1 BGB gehören (vgl. BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, BAGE 143, 107; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 18) , tariflich aber - etwa durch die Regelung zu Beginn und Ende der Arbeitszeit in § 43 Abs. 1 Satz 1 FGr 5-TV - deren Vergütung ausgeschlossen ist, kann der Senat im vorliegenden Revisionsverfahren nicht entscheiden.
  • BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 954/12

    Umstellung der Reihenfolge der Hilfsanträge im Revisionsverfahren - Gutschrift

    Auszug aus BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12
    Ob diese zu den - bei Fehlen einer anderweitigen Vereinbarung - vergütungspflichtigen "versprochenen Diensten" iSv. § 611 Abs. 1 BGB gehören (vgl. BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, BAGE 143, 107; 19. März 2014 - 5 AZR 954/12 - Rn. 18) , tariflich aber - etwa durch die Regelung zu Beginn und Ende der Arbeitszeit in § 43 Abs. 1 Satz 1 FGr 5-TV - deren Vergütung ausgeschlossen ist, kann der Senat im vorliegenden Revisionsverfahren nicht entscheiden.
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.09.2012 - 5 Sa 276/11

    Keine Vergütung der Umkleidezeiten von Zugbegleitern bei der DB Regio AG

    Auszug aus BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 962/12
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 25. September 2012 - 5 Sa 276/11 - wird zurückgewiesen.
  • ArbG Düsseldorf, 24.08.2017 - 7 Ca 1349/17

    § 611 BGB; §§ 2, 3, 4, 6 Manteltarifvertrag für die chemische Industrie

    Anderweitige Vereinbarungen, durch die eine Vergütungspflicht ausgeschlossen werden kann, sind insbesondere tarifvertragliche Regelungen (BAG, 13.12.2016, Az.: 9 AZR 574/15, juris; BAG, 17.12.2014, Az.: 5 AZR 962/12, juris; BAG, 19.03.2014, Az.: 5 AZR 954/12, juris).
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