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   BAG, 26.04.2017 - 4 ABR 73/16   

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https://dejure.org/2017,11657
BAG, 26.04.2017 - 4 ABR 73/16 (https://dejure.org/2017,11657)
BAG, Entscheidung vom 26.04.2017 - 4 ABR 73/16 (https://dejure.org/2017,11657)
BAG, Entscheidung vom 26. April 2017 - 4 ABR 73/16 (https://dejure.org/2017,11657)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt

  • IWW

    § 87b SGB XI, § ... 43b SGB XI, § 87b Abs. 3 SGB XI, § 4 Betreuungskräfte-RL, § 2 Abs. 4 Betreuungskräfte-RL, § 1 Betreuungskräfte-RL, § 99 Abs. 4 BetrVG, § 99 Abs. 1 BetrVG, § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG, § 99 Abs. 3 Satz 2 BetrVG, § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG, § 22 Abs. 2 BAT, § 71 Abs. 1 SGB XI, § 4 Abs. 3 Betreuungskräfte-RL

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 87b SGB 11 vom 23.10.2012, § 1 TVG, § 99 Abs 1 BetrVG
    Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt

  • Wolters Kluwer

    Arbeitsvorgang und Arbeitsergebnis als Grundlage der tariflichen Eingruppierung; Tätigkeit im Sozialdienst als Eingruppierungsmerkmal

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt

  • rechtsportal.de

    Arbeitsvorgang und Arbeitsergebnis als Grundlage der tariflichen Eingruppierung

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zustimmungsersetzungsantrag des Arbeitgebers - und das Rechtsschutzbedürfnis

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Düsseldorf, 20.01.2021 - 12 TaBV 38/20

    Eingruppierung einer Alltagsbegleiterin

    Der Betriebsrat hat auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 26.04.2017 (4 ABR 73/16) hingewiesen, wonach eine externe "Ausbildung" sowohl von der zeitlichen Dauer als auch von der inhaltlichen Gestaltung von einigem Gewicht sein kann.

    aa)Die Tätigkeit einer Betreuungsassistentin i.S.d. Betreuungskräfte-RL hat das Bundesarbeitsgericht als einen einheitlichen Arbeitsvorgang angesehen (BAG 26.04.2017 - 4 ABR 73/16, juris Rn. 30).

    Etwaige im Rahmen der Durchführung der Aktivierungs- und Betreuungstätigkeiten unaufschiebbar und unmittelbar erforderlich werdende grundpflegerische oder hauswirtschaftliche Tätigkeiten (vgl. § 2 Abs. 4 Betreuungskräfte-RL) seien als Zusammenhangstätigkeiten anzusehen (BAG 26.04.2017 a.a.O. Rn. 30).

    (1)Richtig ist, dass das Bundesarbeitsgericht in seinem Beschluss vom 26.04.2017 a.a.O. Rn. 46) u.a. Folgendes ausgeführt hat: "Die Arbeitnehmerin W. leistet als Betreuungsassistentin in Bezug auf die Hilfe für an Demenz erkrankte, pflegebedürftige Personen eine ergänzende Arbeit, indem sie mit diesen Personen Alltagsaktivitäten ausführt wie Malen und Basteln, handwerkliche Arbeiten und leichte Gartenarbeiten, Kochen und Backen, Anfertigen von Erinnerungsalben oder Ordnern, Musik hören, Musizieren und Singen, Spielen von Brett- und Kartenspielen, Spaziergänge und Ausflüge, Bewegungsübungen und Tanzen in der Gruppe sowie Lesen und Vorlesen.

    (2.2)Das Bundesarbeitsgericht hat die Qualifikation, welche eine Betreuungskraft i.S.d. Betreuungskräfte-RL benötigt, wie folgt bewertet (BAG 26.04.2017 a.a.O. Rn. 54): "Bei der Qualifikation zur zusätzlichen Betreuungskraft handelt es sich um eine Ausbildung iSd. tariflichen Regelung und nicht - wie der Arbeitgeber meint - um ein bloßes "Anlernen".

  • LAG Düsseldorf, 23.10.2018 - 3 TaBV 79/16

    Rechtsnatur von "Erläuterungen" zu Vergütungsgruppen eines Tarifvertrages

    Erteilt er diese nicht und gilt sie auch nicht nach § 99 Abs. 3 Satz 2 BetrVG als erteilt, bedarf der Arbeitgeber zur Umsetzung der mitbestimmten personellen Einzelmaßnahme der Zustimmungsersetzung durch das Arbeitsgericht gemäß § 99 Abs. 4 BetrVG (vgl. BAG vom 21.03.2018 - 7 ABR 38/16, juris, Rz. 13; BAG vom 26.04.2017 - 4 ABR 73/16, juris, Rz. 13; BAG vom 29.06.2011 - 7 ABR 24/10, juris, Rz. 18).

    (1) Die Ein- wie auch die Umgruppierung von Frau O. hat, da sie nach dem 01.01.2008 eingestellt worden ist und eine neue Entgeltordnung unverändert nicht für die Arbeiterwohlfahrt in Kraft getreten ist, gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 des arbeitsvertraglich in Bezug genommenen und für den Betrieb des Antragstellers geltenden TV AWO NRW i.V.m. § 16 Abs. 1 Sätze 1 und 2 sowie Abs. 7 TV-Ü AWO NRW anhand der Vergütungsgruppen des Tarifvertrages über die Neufassung des Teils II des Tarifvertrages über die Tätigkeitsmerkmale zum Bundesmanteltarifvertrag für die Arbeitnehmer der Arbeiterwohlfahrt vom 01.11.1977 in der Fassung vom 02.11.1989 i.V.m. § 22 BMT-AW II zu erfolgen (vgl. auch BAG vom 26.04.2017 - 4 ABR 73/16, juris, Rz. 23).

  • LAG Baden-Württemberg, 23.07.2020 - 14 Sa 68/19

    Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Arbeitsvorgang - Serviceeinheit -

    Maßgebend für die Bestimmung eines Arbeitsvorgangs ist das Arbeitsergebnis und damit eine aufgaben- und ergebnisbezogene Betrachtungsweise (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. zB. 21. August 2013 - 4 AZR 933/13 Rn. 13; 26. April 2017 - 4 ABR 73/16 - Rn. 21; 22. Februar 2017 - 4 AZR 514/16 Rn. 34).
  • ArbG Wesel, 02.12.2015 - 4 BV 41/15

    Eingruppierung Betreuungsassistentin AWO

    Eingruppierung einer Betreuungskraft i.S.v. § 87b SGB XI in den TV-AWO NRW i.V.m. §§ 22, 22a BMT-AW II einschließlich des TV über die Tätigkeitsmerkmale zum BMT-AW II: "förderliche Ausbildung" i.S.d. Vergütungsgruppe VIII Fallgruppe des Teils I B 1 des TV über die Tätigkeitsmerkmale zum BMT-AW II (hier verneint; anders: LAG Düsseldorf v. 23.09.2016 - 6 TaBV 10/16 - und BAG v. 26.04.2017 - 4 ABR 73/16).
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