Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Abziehbarkeit von Aufwendungen als Betriebsausgaben - Absetzbarkeit von Auslandreisen zur Fortbildung als Betriebsausgaben

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Fortbildungstagungen an beliebten Erholungsorten

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Fortbildungskosten

  Definition der Fortbildungskosten

  Studienreisen und Fachkongresse

  Organisation und Teilnahmepflicht

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  EStG § 4 Abs 4, EStG § 12 Nr 1 S 2
  Ausland; Reise

Verfahrensgang

• FG Berlin, 23.06.1995 - III 283/92
• BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (20)

• BFH, 14.07.1988 - IV R 57/87

  Zur betrieblichen Veranlassung der Aufwendungen für ein Steuerberater-Symposium …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Letzteres trifft insbesondere bei sog. Kongreßreisen und Reisen zu Informationszwecken sowie zu Sprachkursen im Ausland zu (Senatsurteil vom 14. Juli 1988 IV R 57/87, BFHE 154, 312, BStBl II 1989, 19, sowie BFH- Urteil vom 22. Juli 1993 VI R 103/92, BFHE 171, 552, BStBl II 1993, 787).

  In diesem Fall kann es z. B. auf die Art der dargebotenen Information, den Teilnehmerkreis, die Reiseroute und den Charakter der aufgesuchten Orte als beliebte Ziele des Tourismus, die fachliche Organisation, die Gestaltung der Wochenenden und Feiertage sowie die Art des benutzten Beförderungsmittels ankommen (Senatsurteil in BFHE 154, 312, BStBl II 1989, 19; vgl. weiter BFH-Urteil vom 30. April 1993 VI R 94/90, BFHE 171, 242, BStBl II 1993, 674).

  Daher hat der erkennende Senat in seinem Urteil in BFHE 154, 312, BStBl II 1989, 19 die Aufwendungen eines Steuerberaters für die Teilnahme an einem Steuerberater-Symposium auf dem Fährschiff "Finnjet" im März 1983 -- abgesehen von den Seminargebühren -- nicht als Betriebsausgaben berücksichtigt, weil das Seminar mit einer Seereise verbunden war.

• BFH, 15.03.1990 - IV R 60/88

  Aufwendungen für einen sportmedizinischen Fortbildungslehrgang in einem bekannten …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Für die Würdigung solcher Tagungen an beliebten Ferienorten kommt es deshalb entscheidend darauf an, ob das Fachprogramm straff und lehrgangsmäßig organisiert ist, tatsächlich so wie vorgesehen durchgeführt wird und damit so gut wie keine Zeit zur Verfolgung privater Interessen läßt (Senatsurteile vom 15. März 1990 IV R 60/88, BFHE 160, 313, BStBl II 1990, 736, …und vom 2. März 1995 IV R 54/94, BFH/NV 1995, 1052).

  Zudem hat das FG keine konkreten Feststellungen dazu getroffen, ob der Kläger zu 2 an allen Nachmittagsveranstaltungen teilgenommen hatte (vgl. dazu Senatsurteile vom 4. August 1977 IV R 30/76, BFHE 122, 526, BStBl II 1977, 829, und in BFHE 160, 313, BStBl II 1990, 736).

  Das Programm schloß damit die Befriedigung privater Interessen nicht so gut wie vollständig aus (vgl. Senatsurteil in BFHE 160, 313, BStBl II 1990, 736).

• BFH, 28.10.1976 - IV R 63/75

  Berufliche Veranlassung - Aufwendungen - Lehrgang des Deutschen Anwaltsvereins - …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Der Streitfall ist insofern mit dem Lehrgang zu vergleichen, über den der erkennende Senat in seinem Urteil vom 28. Oktober 1976 IV R 63/75 (BFHE 121, 31, BStBl II 1977, 203) zu befinden hatte.

  Daß der Kläger zu 2 keinen Einfluß auf die Wahl des Tagungsortes hatte, ist unerheblich (vgl. auch Senatsurteil in BFHE 121, 31, BStBl II 1977, 203 zu einer Fortbildungsveranstaltung des Deutschen Anwaltsvereins in Seis/Italien).

  Auch war der Veranstaltungsort nicht durch das internationale Gepräge vorgegeben (vgl. Senatsurteil in BFHE 121, 31, BStBl II 1977, 203).

 
• BFH, 22.07.1993 - VI R 103/92

  Aufwendungen für einen Grundkurs in einer gängigen Fremdsprache sind keine …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Letzteres trifft insbesondere bei sog. Kongreßreisen und Reisen zu Informationszwecken sowie zu Sprachkursen im Ausland zu (Senatsurteil vom 14. Juli 1988 IV R 57/87, BFHE 154, 312, BStBl II 1989, 19, sowie BFH- Urteil vom 22. Juli 1993 VI R 103/92, BFHE 171, 552, BStBl II 1993, 787).

  Auch die übrigen Senate des BFH sind der Auffassung, daß jeweils festzustellen ist, ob bei der Auslandsreise betriebliche (berufliche) mit privaten Interessen verbunden sind und die Reise infolge des Tagungsortes oder der gewählten Reiseroute auch durch touristische Motive in nicht untergeordnetem Maße mitveranlaßt ist (BFH-Urteile in BFHE 171, 552, BStBl II 1993, 787;… vom 15. Juli 1994 VI R 69/93, BFH/NV 1995, 26, sowie vom 23. Juni 1993 I R 14/93, BFHE 171, 521, BStBl II 1993, 806, und vom 21. August 1995 VI R 47/95, BFHE 179, 37, BStBl II 1996, 10).

• BFH, 02.03.1995 - IV R 59/94

  Fortbildungsveranstaltungen - hier: für Rechtsanwälte - in ausländischen …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Ebenso hat der erkennende Senat (Urteil vom 2. März 1995 IV R 59/94, BFH/NV 1995, 959) auch die als Betriebsausgaben geltend gemachten Aufwendungen eines schwerpunktmäßig mit Wett bewerbs- und Urheberrecht befaßten Rechtsanwalts für die auch vom Kläger zu 2 besuchte Fortbildungsveranstaltung in Sils Maria nicht zum Abzug als Betriebsausgaben zugelassen.

  Ebenso wie im Fall des Senatsurteils in BFH/NV 1995, 959 steht es auch für den Kläger zu 2 gerade nicht fest, daß ihm im Hinblick auf die besuchten Fachveranstaltungen kein ins Gewicht fallender Spielraum für die Entfaltung typischer Urlaubsaktivitäten verblieben ist.

• BFH, 19.10.1970 - GrS 2/70

  Anschaffung eines Wirtschaftsguts - Kosten der Lebensführung - Aufteilung der …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Sie werden vom Gesetz den typischen, nicht abzugsfähigen Kosten der Lebenshaltung (§ 12 Nr. 1 Satz 1 EStG) gleichgestellt; das ergibt sich auch aus dem von den Klägern für ihre Auffassung angeführten Beschluß des Großen Senats des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 19. Oktober 1970 GrS 2/70 (BFHE 100, 309, BStBl II 1971, 17).
• BFH, 27.11.1978 - GrS 8/77

  Beschluß des Großen Senats zur Frage, wann und inwieweit Aufwendungen für die …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Bei solchen Auslandsaufenthalten müssen die Beurteilungsmerkmale, die jeweils für eine private oder betriebliche (berufliche) Veranlassung der Reise sprechen, gegeneinander abgewogen werden (Beschluß des Großen Senats des BFH vom 27. November 1978 GrS 8/77, BFHE 126, 533, BStBl II 1978, 213).
• BFH, 23.06.1993 - I R 14/93

  Zuwendung einer Auslandsreise als Geschenk i. S. des § 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG an …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Auch die übrigen Senate des BFH sind der Auffassung, daß jeweils festzustellen ist, ob bei der Auslandsreise betriebliche (berufliche) mit privaten Interessen verbunden sind und die Reise infolge des Tagungsortes oder der gewählten Reiseroute auch durch touristische Motive in nicht untergeordnetem Maße mitveranlaßt ist (BFH-Urteile in BFHE 171, 552, BStBl II 1993, 787;… vom 15. Juli 1994 VI R 69/93, BFH/NV 1995, 26, sowie vom 23. Juni 1993 I R 14/93, BFHE 171, 521, BStBl II 1993, 806, und vom 21. August 1995 VI R 47/95, BFHE 179, 37, BStBl II 1996, 10).
• BFH, 21.08.1995 - VI R 47/95

  Kein Werbungskostenabzug von Aufwendungen für eine Auslandsreise, bei der neben …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Auch die übrigen Senate des BFH sind der Auffassung, daß jeweils festzustellen ist, ob bei der Auslandsreise betriebliche (berufliche) mit privaten Interessen verbunden sind und die Reise infolge des Tagungsortes oder der gewählten Reiseroute auch durch touristische Motive in nicht untergeordnetem Maße mitveranlaßt ist (BFH-Urteile in BFHE 171, 552, BStBl II 1993, 787;… vom 15. Juli 1994 VI R 69/93, BFH/NV 1995, 26, sowie vom 23. Juni 1993 I R 14/93, BFHE 171, 521, BStBl II 1993, 806, und vom 21. August 1995 VI R 47/95, BFHE 179, 37, BStBl II 1996, 10).
• BFH, 25.11.1993 - IV R 37/93

  Verpflegungsmehraufwand und Reisekosten sind nur dann Betriebsausgaben im …

  Auszug aus BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

  Für eine Reise an einen Urlaubsort im Inland gilt übrigens nichts anderes (Senatsurteil vom 25. November 1993 IV R 37/93, BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350).
• BFH, 18.10.1990 - IV R 72/89

  Ausfüllung der Reisetage mit beruflicher Tätigkeit wie Arbeitstage als Indiz für …
• BFH, 30.04.1993 - VI R 94/90

  Zum Werbungskostenabzug der Kosten einer Bildungsgruppenreise bei dem …
• BFH, 16.10.1986 - IV R 138/83

  Zur Abzugsfähigkeit von Aufwendungen einer Kunstmalerin für die Reise in ein …
• BFH, 05.09.1990 - IV B 169/89

  Überwiegend private Veranlassung der Aufwendungen für einen Fortbildungskongreß …
• BFH, 13.02.1980 - I R 178/78

  Aufwendungen für Studien- und Geschäftsreisen als Betriebsausgaben
• BFH, 04.08.1977 - IV R 30/76

  Aufwendungen für einen Fortbildungskongreß im Ausland
• BFH, 15.07.1994 - VI R 69/93

  Abziehbarkeit von Kosten eines im Ausland durchgeführten Fremdsprachenkurses als …
• BFH, 02.03.1995 - IV R 54/94

  Fortbildungsveranstaltung auf einem Fährschiff
• BFH, 21.12.1977 - I R 181/74

  Witwe eines Arbeitnehmers - Ruhen der Rente - Aufgeschobene Witwenrente - …
• BFH, 27.08.1990 - IV B 160/89

• BFH, 20.07.2006 - VI R 94/01

  Aufteilung der Aufwendungen für die Hinreise und Rückreise bei gemischt …

  Nach der Rechtsprechung des BFH kann es für die private Veranlassung sprechen, wenn eine Reise, der kein unmittelbarer beruflicher Anlass zugrunde liegt, dem Steuerpflichtigen hinreichend Zeit zur Verfolgung privater Interessen lässt (BFH-Urteile vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219;… vom 2. März 1995 IV R 54/94, BFH/NV 1995, 1052, und vom 15. März 1990 IV R 60/88, BFHE 160, 313, BStBl II 1990, 736).
• BFH, 06.04.2005 - I R 86/04

  Aufwendungen für eine Auslandsreise des Gesellschafter-Geschäftsführers als …

  Der hiernach maßgebliche Veranlassungszusammenhang muss jeweils nach den Gesamtumständen des konkreten Einzelfalls beurteilt werden, wobei u.a. auf die Reiseroute und die touristische Attraktivität der aufgesuchten Orte sowie auf die fachliche Organisation der Reise und die Ausfüllung der Reisezeit mit fachbezogenen Veranstaltungen abzustellen ist (BFH-Urteile vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219; in BFHE 154, 312, BStBl II 1989, 19).
• FG Köln, 21.06.2001 - 10 K 6288/96

  Keine Geltung des Aufteilungsverbots (§ 12 Nr. 1 S. 2 EStG ) für Reisekosten

  Nach bisheriger Rechtsprechung verbietet diese Vorschrift zur Wahrung der steuerlichen Gerechtigkeit die Aufteilung und damit den Abzug von Aufwendungen, die sowohl der Lebensführung dienen als auch den Beruf fördern (sog. "Aufteilungsverbot"; vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Oktober 1970 GrS 2/70, BFHE 100, 309 , BStBl II 1971, 17 und vom 19. Oktober 1970 GrS 3/70, BFHE 100, 317 , BStBl II 1971, 21; ferner BFH-Urteil vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219).

  Die freie Gestaltbarkeit der Zeit ist regelmäßig ein nicht unerhebliches Indiz dafür, dass die Teilnehmer durch die Tagung nicht daran gehindert werden sollten, am Nachmittag die Angebote des Ferienortes zu nutzen (BFH-Urteil vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219;… ebenso BFH-Urteil vom 18. April 1996 IV R 46/95, BFH/NV 1997, 18).

 
• FG Baden-Württemberg, 21.09.2004 - 1 K 170/03

  Aufwendungen für die Teilnahme an Fachkongressen im Ausland

  § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG verbietet danach zur Wahrung der steuerlichen Gerechtigkeit die Aufteilung und damit-den Abzug von Aufwendungen, die sowohl der Lebensführung dienen als auch den Beruf fördern (BFH vom 19. Oktober 1970 - GrS 2/70, BFHE 1000, 309, BStBl II 1971, 17; BFH vom 19. Oktober 1970 - GrS 2/70, BFHE 1000, 309, BStBl II 1971, 17; BFH vom 12. September 1996 - IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219).

  Bei solchen Reisen tritt die Bedeutung von privaten Unternehmungen regelmäßig jedenfalls dann in den Hintergrund, wenn die Verfolgung privater Interessen nicht einen Schwerpunkt der Reise bildet (BFH vom 27. November 1978 - GrS 8/77, BFHE 126, 533, BStBl II 1979, 213;… BFH vom 18. Juli 1997- VI R 10/97 BFH/NV 1998, 157 m.w.N.; BFH vom 14. Juli 1988 - IV R 57/87, BFHE 154, 312, BStBl II 1989, 19; BFH vom 23. Januar 1997 - IV R 36/96, BFHE 182; 536, BStBl II 1997, 357;… BFH vom 21. Oktober 1996 - VI R 39/96, BFH/NV 1997, 469).

  Tagung nicht daran-gehindert werden sollten, zur schönsten Tageszeit die Angebote des Ferienortes zu nutzen (vgl. BFH vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219;… BFH vom 18. April 1996 - IV R 46/95, BFH/NV 1997, 18; BFH vom 15. März 1990 - IV R 60/88, BFHE 160, 313, BStBl 1990, 736).

• FG Köln, 11.04.2001 - 10 K 723/96

  Abziehbarkeit der Kosten von Auslandsreisen als Werbungskosten beziehungsweise …

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• FG Baden-Württemberg, 15.03.1999 - 14 K 193/98

  Aufwendungen für die Teilnahme an einem Lehrgang auf Gran Canaria als …

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• FG Rheinland-Pfalz, 27.06.2005 - 5 K 1575/01

  Reisekosten eines Steuerberaters bei Begleitung seines Mandanten; …

  Nach bisheriger - allerdings im Schrifttum nahezu einhellig abgelehnter (…vgl. insoweit Schmidt/Drenseck, EStG, 24. Aufl., § 12 Rdnr. 14) - Rechtsprechung verbietet diese Vorschrift zur Wahrung der steuerlichen Gerechtigkeit die Aufteilung und damit den Abzug von Aufwendungen, die sowohl der Lebensführung dienten als auch den Beruf fördern (allgemeines Aufteilungs- und Abzugsverbot; vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Oktober 1970 GrS 2/70, BStBl II 1971, 17 und vom 19. Oktober 1970 GrS 3/70, BStBl II 1971, 21; BFH-Urteil vom 12. September 1996 IV 36/96, BFH/NV 1997, 219).
• BFH, 10.10.2003 - IV B 61/02

  Grundsätzliche Bedeutung

  Andernfalls sind die gesamten Reisekosten nicht abziehbar, soweit sich nicht ein durch den Beruf veranlasster Teil nach objektiven Maßstäben sicher und leicht abgrenzen lässt (vgl. u.a. BFH-Beschluss vom 27. November 1978 GrS 8/77, BFHE 126, 533, BStBl II 1979, 213, und BFH-Urteile vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219;… vom 26. November 1997 X R 146/94, BFH/NV 1998, 961, sowie vom 27. August 2002 VI R 22/01, BFHE 200, 250, BStBl II 2003, 369, jeweils m.w.N. zur Rechtsprechung).
• BFH, 23.10.2000 - VI B 200/97

  Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Hochschullehrer - …

  Die Möglichkeit der freien Zeitgestaltung bei Reisen an auch touristisch interessante Orte sieht die Rechtsprechung regelmäßig als Indiz für eine private Mitveranlassung an (vgl. BFH-Urteil vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219).
• FG München, 17.02.2014 - 7 K 50/12

  Verdeckte Gewinnausschüttungen, Reisekosten des Geschäftsführers einer GmbH

  Der hiernach maßgebliche Veranlassungszusammenhang muss jeweils nach den Gesamtumständen des konkreten Einzelfalls beurteilt werden, wobei u.a. auf die Reiseroute und die touristische Attraktivität der aufgesuchten Orte sowie auf die fachliche Organisation der Reise und die Ausfüllung der Reisezeit mit fachbezogenen Veranstaltungen abzustellen ist (BFH-Urteil vom 12. September 1996 IV R 36/96, BFH/NV 1997, 219).
• FG Hamburg, 23.08.2005 - VII 135/04

  Einkommensteuerrecht:
• FG Baden-Württemberg, 04.07.1997 - 14 K 175/94

  Aufwendungen eines Lehrers für Auslandsreisen; Abgrenzung Werbungskosten zu …
• FG Rheinland-Pfalz, 22.04.1998 - 1 K 1919/97

  Einkommensteuer; Reiseaufwendungen eines Arztes zum …