Rechtsprechung
| BFH, 29.05.2006 - XI R 15/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 69 Abs. 3 § 155 Abs. 2 § 128 Abs. 3
Nichtzulassung der Beschwerde - AdV, keine Begründung im FG-Beschluss - datenbank.nwb.de
Begründung der Nichtzulassung durch FG ist unschädlich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 29.12.2005 - 2 V 507/05
- BFH, 29.05.2006 - XI R 15/06
- BFH, 13.06.2006 - XI B 26/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 06.06.2005 - VIII B 78/05
Ablehnender AdV-Beschluss; außerordentliche Beschwerde
Auszug aus BFH, 29.05.2006 - XI R 15/06
Der Beschluss enthält weder im Tenor noch in den Entscheidungsgründen Ausführungen, denen die Zulassung der Beschwerde wegen eines der in § 115 Abs. 2 FGO genannten Zulassungsgründe (vgl. § 128 Abs. 3 Satz 2 FGO) entnommen werden könnte; aus diesem Schweigen über die Zulassung ergibt sich die Nichtzulassung der Beschwerde (vgl. BFH-Beschluss vom 6. Juni 2005 VIII B 78/05, BFH/NV 2005, 1837, m.w.N.). - BFH, 05.06.2003 - I B 35/03
AdV; Beschwerde; außerordentliche Beschwerde
Auszug aus BFH, 29.05.2006 - XI R 15/06
Im Unterschied zur Nichtzulassung der Revision gibt es kein eigenständiges Verfahren zur Überprüfung der verneinten Voraussetzungen für die Zulassung der Beschwerde (BFH-Beschluss vom 5. Juni 2003 I B 35/03, BFH/NV 2003, 1431, m.w.N.).