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   BGH, 06.04.2006 - I ZR 55/05   

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https://dejure.org/2006,12831
BGH, 06.04.2006 - I ZR 55/05 (https://dejure.org/2006,12831)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2006 - I ZR 55/05 (https://dejure.org/2006,12831)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2006 - I ZR 55/05 (https://dejure.org/2006,12831)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02

    Markenparfümverkäufe

    Auszug aus BGH, 06.04.2006 - I ZR 55/05
    Im übrigen wird die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen, weil die grundsätzliche Bedeutung entfallen ist (Senatsurteil vom 23. Februar 2006 - I ZR 272/02 - Markenparfümverkäufe) und die Sache insoweit keine Aussicht auf Erfolg hat.
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