Rechtsprechung
| BGH, 06.06.2012 - IX ZB 25/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,14490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Notwendigkeit des Stellens eines Ablehnungsgesuchs einschließlich Begründung (§ 44 ZPO) im anhängigen Verfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 44
Notwendigkeit des Stellens eines Ablehnungsgesuchs einschließlich Begründung (§ 44 ZPO ) im anhängigen Verfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Gegenvorstellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 18.10.2011 - 13 C 3848/08
- LG Nürnberg-Fürth, 23.12.2011 - 16 S 8804/11
- BGH, 06.06.2012 - IX ZB 25/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.02.2001 - III ZR 45/00
Befangenheit nach Unterzeichnung, aber vor Verkündung des Berufungsurteils
Auszug aus BGH, 06.06.2012 - IX ZB 25/12
Es kann deshalb hinsichtlich der angefochtenen Entscheidung keine Wirkung entfalten (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2001 - III ZR 45/00, NJW 2001, 1502, 1503). - OLG Köln, 10.03.1980 - 2 Wx 1/80
Zur Firma einer GmbH
Auszug aus BGH, 06.06.2012 - IX ZB 25/12
Das Tätigkeitsverbot des § 47 Abs. 1 ZPO tritt jedoch nur ein, wenn das Gesuch einschließlich Begründung (§ 44 ZPO) im anhängigen Verfahren gestellt wird (BayObLG RPfleger 1980, 193;… MünchKomm-ZPO/Gehrlein, 3. Aufl.;… § 47 Rn. 2;… Musielak/Heinrich, ZPO, 8. Aufl., § 47 Rn. 2;… Wieczorek/Schütze/Niemann, ZPO, 3. Aufl., § 47 Rn. 1).