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   BGH, 06.11.2018 - XI ZR 462/17   

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https://dejure.org/2018,41207
BGH, 06.11.2018 - XI ZR 462/17 (https://dejure.org/2018,41207)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2018 - XI ZR 462/17 (https://dejure.org/2018,41207)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2018 - XI ZR 462/17 (https://dejure.org/2018,41207)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit einer Frage nach der vertrags(rechts)spezifischen Konkretisierung der Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen für ein Verfahren nach § 132 GVG

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem

    Auszug aus BGH, 06.11.2018 - XI ZR 462/17
    Mit der Frage, ob die vertrags(rechts)spezifische Konkretisierung der Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen Anlass für ein Verfahren nach § 132 GVG gebe, hat sich der Senat bereits auseinandergesetzt (Senatsbeschlüsse vom 23. Januar 2018 - XI ZR 298/17, WM 2018, 614 Rn. 22 und vom 7. März 2018 - XI ZR 298/17, juris).
  • BVerfG, 26.01.1972 - 2 BvR 255/67

    Verwirkung der Befugnis zur Anrufung der Gerichte

    Auszug aus BGH, 06.11.2018 - XI ZR 462/17
    Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Januar 1972 (BVerfGE 32, 305, 308 ff.) betraf die (dort bejahte) Verwirkung der Befugnis zur Anrufung der Gerichte nach Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG auch bei bloß möglicher Kenntnisnahme von der Rechtslage und ergibt zugunsten der Revision nichts anderes.
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