Rechtsprechung
   BGH, 08.10.2019 - 4 StR 247/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,36705
BGH, 08.10.2019 - 4 StR 247/19 (https://dejure.org/2019,36705)
BGH, Entscheidung vom 08.10.2019 - 4 StR 247/19 (https://dejure.org/2019,36705)
BGH, Entscheidung vom 08. Oktober 2019 - 4 StR 247/19 (https://dejure.org/2019,36705)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,36705) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 184b Abs. 3 StGB, § 184c Abs. 3 StGB, § 184b Abs. 6 Satz 2 StGB, § 184c Abs. 6 StGB, § 74 Abs. 1 Alternative 2 StGB, § 74 Abs. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Einziehung eines Notebooks bei einer Verurteilung wegen sexuellen Übergriffs und Besitzes kinderpornografischer Schriften in Tateinheit mit Besitz jugendpornografischer Schriften

  • rewis.io

    Besitz kinder- bzw. jugendpornographischer Schriften: Zulässigkeit der Einziehung des Speichermediums samt Computer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Einziehung eines Notebooks bei einer Verurteilung wegen sexuellen Übergriffs und Besitzes kinderpornografischer Schriften in Tateinheit mit Besitz jugendpornografischer Schriften

  • datenbank.nwb.de

    Besitz kinder- bzw. jugendpornographischer Schriften: Zulässigkeit der Einziehung des Speichermediums samt Computer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2020, 475 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.02.2012 - 4 StR 657/11

    Sichverschaffen von kinderpornographischen Schriften (Besitz; Tenorierung;

    Auszug aus BGH, 08.10.2019 - 4 StR 247/19
    Die Einziehung des für den Speichervorgang verwendeten Computers nebst Zubehör kann nur nach § 74 Abs. 1 Alternative 2 StGB im Rahmen einer Ermessensentscheidung erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 4 StR 657/11, NStZ 2012, 319; MünchKomm-StGB/Hörnle, 3. Aufl., § 184b Rn. 62).
  • BGH, 19.05.2020 - 6 StR 87/20

    Ruhen der Verjährung (Gültigkeit der Erweiterung bis zur Vollendung des 30.

    Der Senat wird den Umfang der Einziehung auf den zulässigen Umfang reduzieren können (vgl. BGH, Beschluss vom 8.Oktober 2019 - 4 StR 247/19; Beschluss vom 24. Oktober 2019 - 4 StR 200/19).
  • BGH, 24.10.2019 - 4 StR 200/19

    Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Gefährlichkeitsprognose: Grenzen

    Die Einziehung des für den Speichervorgang verwendeten Computers nebst Zubehör kann nur im Rahmen einer Ermessensentscheidung nach § 74 Abs. 1 Alternative 2 StGB erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 4 StR 657/11, NStZ 2012, 319; Beschluss vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 247/19, juris Rn. 3; Hörnle in: MüKo-StGB, 3. Aufl., § 184b Rn. 62).
  • BGH, 01.02.2022 - 4 StR 404/21

    Sexueller Missbrauch von Kindern (Bestimmen; Vornahme einer sexuellen Handlung:

    Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist unter den hier gegebenen Umständen gewahrt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 247/19; vom 19. Mai 2020 - 6 StR 87/20).
  • BGH, 01.12.2021 - 1 StR 249/21

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

    Nur die Einziehung der Endgeräte stand nach § 74 Abs. 1 StGB im Ermessen des Tatgerichts (BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2020 - 6 StR 87/20 Rn. 8; vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 247/19 Rn. 2 und vom 8. Februar 2012 - 4 StR 657/11 Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht