Rechtsprechung
BGH, 09.07.1970 - III ZR 112/67 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schadensersatz wegen der Beschädigung eines Omnibusses durch einen Straßenbahnwagen - Untauglichkeit zum Führen eines Fahrzeugs - Schuldhafte Verursachung eines Unfalls
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 7 Abs. 1 § 17
Haftungsverteilung bei Auffahren eines von einem fahruntauglichen Fahrer gesteuerten Straßenbahnzuges auf einen auf den Schienen anhaltenden Omnibus - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1970, 1049
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 16.10.2007 - VI ZR 173/06
Zurechnung der Versperrung des Fahrwegs zwischen Eisenbahnbetriebs- und …
aa) Unbedenklich ist allerdings, dass das Berufungsgericht zu Lasten der Klägerin das Gefahrenpotenzial, das von ihrem Fahrzeug ausgeht, namentlich für in Fahrt befindliche Züge die fehlende Ausweichmöglichkeit als Folge der Schienengebundenheit und den langen Bremsweg infolge des hohen Gewichts des Zuges, als allgemeine Betriebsgefahr in die Abwägung eingestellt hat (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1970 - III ZR 112/67 -, VersR 1970, 1049, 1050; OLG Dresden, Urteil vom 31. Mai 2006 - 12 U 2215/05;… Filthaut, aaO, § 4 Rn. 22 m.w.N.).Wie oben ausgeführt begründen die hohe kinetische Energie eines sich in Reisegeschwindigkeit bewegenden Zuges und der entsprechend lange Bremsweg die Gefährdungshaftung der Klägerin im Sinne einer allgemeinen Betriebsgefahr, weswegen sie nicht zusätzlich anteilserhöhend auf die Abwägung einwirken können (vgl. Senatsurteil vom 11. Juli 1961 - VI ZR 203/60 - VersR 1961, 908, 909; BGH, Urteil vom 9. Juli 1970 - III ZR 112/67 -, aaO;… OLG München, aaO;… Filthaut, aaO, § 4 Rn. 26).
- BGH, 05.05.1988 - III ZR 116/87
Entschädigung von Landwirten wegen der Neuansiedlung von Graugänsen
Nach der Rechtsprechung ist dies zweckmäßig (vgl. etwa Senatsurteil vom 9. Juli 1970 - III ZR 112/67 - VersR 1970, 1049; BGH Urteile vom 13. Juni 1975 - V ZR 171/73 - WM 1975, 948 - und vom 25. März 1980 - VI ZR 61/79 - VersR 1980, 740 m. w. Nachw.). - BGH, 02.07.1981 - III ZR 63/80
Drittbezogenheit der Amtspflicht zur Außerbetriebsetzung eines versicherungslosen …
Das Berufungsgericht hat übersehen, daß die Statthaftigkeit des Grundurteils die Feststellung voraussetzte, der noch nicht geklärte Schaden werde seiner Höhe nach die vom Berufungsgericht angenommene anderweite Ersatzmöglichkeit von über 10.000 DM mit hoher Wahrscheinlichkeit übersteigen (vgl. Senatsurteil vom 9. Juli 1970 - III ZR 112/67 = VersR 1970, 1049).