Rechtsprechung
| BGH, 13.03.2014 - I ZR 78/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,18706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei einem Streitwert über 20.000 Euro
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGZPO § 26 Nr. 8; ZPO § 544
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei einem Streitwert über 20.000 Euro - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 17.10.2012 - 5 O 1044/12
- OLG Dresden, 26.03.2013 - 14 U 1776/12
- BGH, 13.03.2014 - I ZR 78/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.12.2011 - I ZR 83/11
Berücksichtigung von Abmahnkosten beim Streitwert und Beschwerdewert
Auszug aus BGH, 13.03.2014 - I ZR 78/13
Soweit der Kläger mit der Nichtzulassungsbeschwerde erstmals geltend gemacht hat, die Unterlassungsklage sei mit mehr als 20.000 EUR zu bewerten, kann er damit im dritten Rechtszug nicht mehr gehört werden (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZR 83/11, juris Rn. 1;… Beschluss vom 8. März 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 3). - BGH, 08.03.2012 - I ZR 160/11
Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde: Einwände des Klägers gegen die in den …
Auszug aus BGH, 13.03.2014 - I ZR 78/13
Soweit der Kläger mit der Nichtzulassungsbeschwerde erstmals geltend gemacht hat, die Unterlassungsklage sei mit mehr als 20.000 EUR zu bewerten, kann er damit im dritten Rechtszug nicht mehr gehört werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZR 83/11, juris Rn. 1; Beschluss vom 8. März 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 3).