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BGH, 14.12.2010 - 1 StR 57/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Unbegründete Anhörungsrüge (Fassungsversehen; urteilsfremde Tatsachen als Grundlage der Entscheidung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Einbindung eines Vorgesetzten unter dem Gesichtspunkt eines Befehlnotstandes i.R.e. Revisionsvorbringens eines Verurteilten
- junsv.nl
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; MStGB § 47 Abs. 1 S. 1
Einbindung eines Vorgesetzten unter dem Gesichtspunkt eines Befehlnotstandes i.R.e. Revisionsvorbringens eines Verurteilten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 11.08.2009 - 1 Ks 115 Js 10394/07
- BGH, 25.10.2010 - 1 StR 57/10
- BGH, 14.12.2010 - 1 StR 57/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 17.07.2007 - 2 BvR 496/07
Voraussetzungen der Nachprüfung strafgerichtlicher Entscheidungen durch das …
Auszug aus BGH, 14.12.2010 - 1 StR 57/10
Dass dies nicht zu jedem einzelnen Punkt des Revisionsvorbringens näher begründet wurde, liegt in der Natur des Verfahrens nach § 349 Abs. 2 StPO und gibt daher keinen Hinweis auf die Nichtbeachtung des Sachvortrags des Revisionsführers (BVerfG, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 2 BvR 496/07). - BGH, 31.07.2006 - 1 StR 240/06
Anhörungsrüge; rechtliches Gehör (Grenzen der Begründungspflicht)
Auszug aus BGH, 14.12.2010 - 1 StR 57/10
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Beschluss vom 8. März 2006 - 2 StR 387/91 und BGH, Beschluss vom 31. Juli 2006 - 1 StR 240/06). - BGH, 08.03.2006 - 2 StR 387/91
Gegenvorstellung; Anhörungsrüge (Kostenentscheidung)
Auszug aus BGH, 14.12.2010 - 1 StR 57/10
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Beschluss vom 8. März 2006 - 2 StR 387/91 und BGH, Beschluss vom 31. Juli 2006 - 1 StR 240/06).