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   BGH, 15.09.2011 - V ZR 246/10   

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https://dejure.org/2011,5195
BGH, 15.09.2011 - V ZR 246/10 (https://dejure.org/2011,5195)
BGH, Entscheidung vom 15.09.2011 - V ZR 246/10 (https://dejure.org/2011,5195)
BGH, Entscheidung vom 15. September 2011 - V ZR 246/10 (https://dejure.org/2011,5195)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 231 § 5 Abs 3 S 1 BGBEG, Art 231 § 5 Abs 4 S 2 BGBEG, § 5 Abs 1 GGV
    Gutgläubige Nachbelastung des Gebäudeeigentums: Fehlende Eintragung im Grundbuch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über die Nichteintragung eines Gebäudeeigentums im Grundbuch für ein Grundstück

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    "Nachbelastung" des nicht im Grundstücksgrundbuch eingetragenen Gebäudeeigentums bei gutgläubigem Erwerb des dinglichen Rechts nach dem 31. Dezember 2000

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über die Nichteintragung eines Gebäudeeigentums im Grundbuch für ein Grundstück

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Naumburg, 27.01.2020 - 12 Wx 32/19
    Das selbstständige Gebäudeeigentum wurde ursprünglich durch die Vorschriften über den öffentlichen Glauben des Grundbuchs, § 892 BGB, nicht beeinträchtigt (BGH, Beschluss vom 15. September 2011 - V ZR 246/10 -, Rn. 5; KG Berlin, Urteil vom 13. März 2002 - 11 U 30/01 -, Rn. 42, juris); das Gebäudeeigentum blieb auch gegenüber dem gutgläubigen Erwerber des Grundstücks, hier dem Beteiligten, bestehen, wobei insoweit dahinstehen kann, ob der Beteiligte angesichts des notariellen Kaufvertrages der Notarin W. , A. , vom 24. Februar 1994 zu deren UR.Nr. 225/1994 über das Gebäude und eine noch zu vermessende Teilfläche von ca. 3.000 m² gutgläubig war.

    Der öffentliche Glaube des Grundbuchs für das Grundstück umfasste seinerzeit - am 3. November 1993 - nicht auch das Nichtbestehen von dort nicht gebuchten Nutzungsrechten oder von dort nicht gebuchtem Gebäudeeigentum (BGH, Beschluss vom 15. September 2011 - V ZR 246/10 -, Rn. 5, juris), das ausweislich des Bescheides des Präsidenten der Oberfinanzdirektion vom 23. Juli 2002 gemäß Art. 233 § 2 b Abs. 1 und 2 EGBGB bereits bestand.

    Grundschulden am Grundstück erstreckten sich daher nicht auf das Gebäude (§ 452 Abs. 1, 2 ZGB; Staudinger/Rauscher (2016) Artikel 231 § 5 EGBGB, Rn. 20; BGH, Beschluss vom 15. September 2011 - V ZR 246/10 -, Rn. 5, juris).

    Diese Rechtslage änderte sich erst mit dem Ablauf des 31. Dezember 2000 (Art. 231 § 5 Abs. 4 Satz 1 EGBGB; BGH, Beschluss vom 15. September 2011 - V ZR 246/10 -, Rn. 6, juris).

    Das nicht eingetragene Gebäudeeigentum würde bestehen bleiben, aber zugunsten des Erwerbers des beschränkten dinglichen Rechts von diesem mitbelastet (BGH, Beschluss vom 15. September 2011 - V ZR 246/10 -, Rn. 6, juris; Staudinger/Rauscher (2016) Artikel 231 § 5 EGBGB, Rn. 84).

  • BGH, 15.09.2016 - V ZR 56/16

    Grundbuchbereinigung: Erlöschen von nicht eingetragenen altrechtlichen

    Solche Vermerke schlössen einen gutgläubigen Erwerb nicht aus (BayObLG, NJW-RR 1987, 789; vgl. auch Senat, Beschluss vom 15. September 2011 - V ZR 246/10, ZOV 2011, 251 Rn. 10) und genügten auch nicht als Eintragung, die einem Erlöschen nach § 8 Abs. 1 GBBerG entgegensteht.
  • OLG Jena, 06.02.2013 - 7 U 560/12

    Gutgläubiger Erwerb von Grundstücksrechten bei Divergenz von Grundbuch und

    Die Grundschuld der Klägerin erfasst nämlich auch das seperate Gebäudeeigentum der Beklagten (vgl. Thüringer Oberlandesgerichts, Urteil vom 16.11.2010, Az. 5 U 344/10; BGH, Beschluss vom 15.11.2011, Az. V ZR 246/10).
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