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   BGH, 15.11.2023 - XII ZB 575/21   

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https://dejure.org/2023,39392
BGH, 15.11.2023 - XII ZB 575/21 (https://dejure.org/2023,39392)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2023 - XII ZB 575/21 (https://dejure.org/2023,39392)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2023 - XII ZB 575/21 (https://dejure.org/2023,39392)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 4 Abs. 3 Nr. 2 VBVG, § 70 Abs. 1 FamFG, § 70 Abs. 2 Satz 2 FamFG, § 4 Abs. 3 Nr. 1 oder Nr. 2 VBVG, § 4 VBVG, § 4 Abs. 3 VBVG

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung einer erhöhten Vergütung für Berufsbetreuer; Erfüllung von Kernkompetenzen eines Betreuers; Beschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuervergütung bei Abschluss als Geprüfte Wirtschaftsfachwirtin von der Industrie- ...

Sonstiges

  • Bundesgerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    VBVG § 4 Abs 3 Nr 2
    Zur Frage, ob der Abschluss als Geprüfte Wirtschaftsfachwirtin von der Industrie- und Handelskammer Dresden die Betreuervergütung nach Vergütungstabelle C (§ 4 Abs. 3 Nr. 2 VBVG) rechtfertigt.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2024, 194
  • FamRZ 2024, 552
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.03.2021 - XII ZB 118/20

    Festsetzung der Betreuervergütung eines Berufsbetreuers aufgrund Erwerbs der für

    Auszug aus BGH, 15.11.2023 - XII ZB 575/21
    Die Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse kann auch dann noch zum Kernbereich einer Ausbildung gezählt werden, wenn die Ausbildung selbst schwerpunktmäßig eine andere Zielrichtung hatte (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. März 2021 - XII ZB 118/20, FamRZ 2021, 890).

    (2) Die Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse kann allerdings auch dann noch zum Kernbereich einer Ausbildung gezählt werden, wenn die Ausbildung selbst schwerpunktmäßig eine andere Zielrichtung hatte (vgl. Senatsbeschlüsse vom 3. März 2021 - XII ZB 118/20 - FamRZ 2021, 890 Rn. 11 und vom 23. Oktober 2013 - XII ZB 429/13 - FamRZ 2014, 116 Rn. 19).

  • BGH, 23.10.2013 - XII ZB 429/13

    Vergütung des Berufsbetreuers: Stundensatzerhöhung wegen eines Hochschulstudiums

    Auszug aus BGH, 15.11.2023 - XII ZB 575/21
    (2) Die Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse kann allerdings auch dann noch zum Kernbereich einer Ausbildung gezählt werden, wenn die Ausbildung selbst schwerpunktmäßig eine andere Zielrichtung hatte (vgl. Senatsbeschlüsse vom 3. März 2021 - XII ZB 118/20 - FamRZ 2021, 890 Rn. 11 und vom 23. Oktober 2013 - XII ZB 429/13 - FamRZ 2014, 116 Rn. 19).
  • BGH, 18.01.2012 - XII ZB 461/10

    Berufsbetreuervergütung: Vergleichbarkeit einer Ausbildung mit einer

    Auszug aus BGH, 15.11.2023 - XII ZB 575/21
    Wortlaut und Zweck der Vorschrift stehen daher einer Gesamtbetrachtung dahin, dass mehrere Ausbildungen und Fortbildungsmaßnahmen insgesamt einer Lehre vergleichbar sind, entgegen (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Januar 2012 - XII ZB 461/10 - juris Rn. 14).
  • BGH, 13.04.2022 - XII ZB 162/21

    Vergütung des Berufsbetreuers: Umfang der Überprüfung der Entscheidung über die

    Auszug aus BGH, 15.11.2023 - XII ZB 575/21
    Dessen Würdigung kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob er die maßgebenden Tatsachen vollständig und fehlerfrei festgestellt und gewürdigt, Rechtsbegriffe verkannt oder Erfahrungssätze verletzt und die allgemein anerkannten Maßstäbe berücksichtigt und richtig angewandt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 13. April 2022 - XII ZB 162/21 - FamRZ 2022, 1136 Rn. 10 mwN).
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