Rechtsprechung
   BGH, 16.08.2000 - 5 StR 74/00   

"U-Boot" Hohenschönhausen

Rechtsstaatliches Verfahrenshindernis in der DDR galt auch für Verbrechen nach § 343 StGB (hier: Ahndbarkeit einer Tat aus dem Jahr 1955)

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • nomos.de PDF, S. 47

    § 83 Nr. 2 StGB/DDR; § 343 StGB
    Aussageerpressung in der DDR/Ruhen der Verjährung

  • Jurion

    Strafverfolgung - Verjährung - Verfolgungsverjährung - DDR - Aussageerpressung - Verfolgungshindernis - Ministerium für Staatssicherheit - Zwischenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 343
    Nichtverfolgung von Straftaten in der ehemaligen DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2001, 239
  • NJ 2000, 658



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.11.2001 - 5 StR 363/01

    Verfolgungsverjährung; Ruhen der Verjährung (Verneinung eines quasigesetzlichen

    Entsprechendes gilt für Fälle von Aussageerpressungen durch Angehörige des MfS (BGHR StGB § 78b Abs. 1 - Ruhen 9).
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