Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2009 - 2 ARs 138/09   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 247 StPO; § 338 Nr. 5 StPO
    Augenscheinseinnahme während einer Vernehmung unter Ausschluss des Angeklagten (Heilung durch Unterrichtung und Wiederholung; Anfrageverfahren; absoluter Revisionsgrund)

  • HRR Strafrecht

    § 247 StPO; § 338 Nr. 5 StPO
    Anfrageverfahren (fortdauernde Abwesenheit des während einer Zeugenvernehmung entfernten Angeklagten bei der Verhandlung über die Entlassung des Zeugen; Fragerecht des Angeklagten; absoluter Revisionsgrund)

  • openjur.de
  • openjur.de
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verhandlung über die Entlassung eines Zeugen als selbstständiger Verfahrensabschnitt

  • Jurion

    Erfordernis einer Unterrichtung und Vorlage eines in Augenschein genommenen Objekts nach Entfernung des Angeklagten aus dem Sitzungszimmer während einer Zeugenvernehmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 247; StPO § 338
    Abwesenheit des Angeklagten während der Verhandlung über die Entlassung des Zeugen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 11.11.2009 - 5 StR 530/08

    Zeugenvernehmung; Augenscheinseinnahme; Abwesenheit des Angeklagten; Heilung;

    b) Der 2. Strafsenat hat bereits bei identischer Fallgestaltung eine wirksame Heilung des angenommenen Verstoßes bejaht (BGHR StPO § 247 Satz 4 Unterrichtung 1; ähnlich bereits in StV 1983, 3; entsprechend der Antwortbeschluss vom 17. Juni 2009 - 2 ARs 138/09).
  • BGH, 09.12.2009 - 2 StR 433/09

    Absoluter Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten (Vernehmungsbegriff;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats, an der dieser festhält, gehört die Verhandlung über die Entlassung eines Zeugen nicht mehr zur Vernehmung, sondern bildet einen selbständigen Verfahrensabschnitt (vgl. zuletzt Beschluss vom 17. Juni 2009 - 2 ARs 138/09 m.w.N.).
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