Rechtsprechung
   BGH, 20.03.2003 - I ZA 4/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,10531
BGH, 20.03.2003 - I ZA 4/02 (https://dejure.org/2003,10531)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2003 - I ZA 4/02 (https://dejure.org/2003,10531)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2003 - I ZA 4/02 (https://dejure.org/2003,10531)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,10531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe im Rahmen einer Patentanmeldung; Ablehnung von Verfahrenskostenhilfe für eine Markenanmeldung für "Brettspiele"; Möglichkeiten der Gewährung von Verfahrenskostenhilfe im markenrechtlichen Anmeldeverfahren

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 12.12.1996 - I ZB 8/96

    "Ceco"; Berücksichtigung neuen Vorbringens im Verfahren vor den Patentgerichten

    Auszug aus BGH, 20.03.2003 - I ZA 4/02
    Bei der Beantwortung dieser Frage ist er in seinem Recht auf Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht in entscheidungserheblicher Weise verletzt worden (vgl. BGH, Beschl. v. 12.12.1996 - I ZB 8/96, GRUR 1997, 223, 224 = WRP 1997, 560 - Ceco; Beschl. v. 30.1.1997 - I ZB 3/95, GRUR 1997, 637, 638 = WRP 1997, 762 - Top Selection).
  • BGH, 30.01.1997 - I ZB 3/95

    "Top-Selection"; Einführung von Anschauungsbeispielen in das Verfahren;

    Auszug aus BGH, 20.03.2003 - I ZA 4/02
    Bei der Beantwortung dieser Frage ist er in seinem Recht auf Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht in entscheidungserheblicher Weise verletzt worden (vgl. BGH, Beschl. v. 12.12.1996 - I ZB 8/96, GRUR 1997, 223, 224 = WRP 1997, 560 - Ceco; Beschl. v. 30.1.1997 - I ZB 3/95, GRUR 1997, 637, 638 = WRP 1997, 762 - Top Selection).
  • BGH, 24.04.1997 - I ZB 1/96

    "Makol"; Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluß des

    Auszug aus BGH, 20.03.2003 - I ZA 4/02
    Dem Erfordernis einer Begründung ist deshalb schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- oder Verteidigungsmittel Stellung nimmt (BGH, Beschl. v. 24.4.1997 - I ZB 1/96, GRUR 1997, 636, 637 = WRP 1997, 761 - Makol).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht