Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 356a StPO
  Unbegründete Anhörungsrüge

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Vorliegen einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei vorheriger Anhörung eines Angeklagten vor der Verwertung von Verfahrensstoffen, Tatsachen oder Beweisergebnissen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 356a S. 2
  Vorliegen einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei vorheriger Anhörung eines Angeklagten vor der Verwertung von Verfahrensstoffen, Tatsachen oder Beweisergebnissen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 20.06.2007 - 2 BvR 746/07

  Teils unzulässige, im übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen …

  Auszug aus BGH, 20.12.2011 - 1 StR 354/11

  Art. 103 Abs. 1 GG zwingt die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07).
• BGH, 31.07.2006 - 1 StR 240/06

  Anhörungsrüge; rechtliches Gehör (Grenzen der Begründungspflicht)

  Auszug aus BGH, 20.12.2011 - 1 StR 354/11

  Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Beschluss vom 8. März 2006 - 2 StR 387/91 und BGH, Beschluss vom 31. Juli 2006 - 1 StR 240/06).
• BGH, 08.03.2006 - 2 StR 387/91

  Gegenvorstellung; Anhörungsrüge (Kostenentscheidung)

  Auszug aus BGH, 20.12.2011 - 1 StR 354/11

  Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Beschluss vom 8. März 2006 - 2 StR 387/91 und BGH, Beschluss vom 31. Juli 2006 - 1 StR 240/06).
• BGH, 19.11.2008 - 1 StR 593/08

  Unbegründete Anhörungsrüge (Zurechnung von Verteidigerverschulden: falsch …

  Auszug aus BGH, 20.12.2011 - 1 StR 354/11

  Dem Antrag auf Wiedereinsetzung steht - soweit sich dieser darauf richtet, mit ergänzendem Revisionsvorbringen bezüglich des vom Senat bestätigten Schuldspruchs gehört zu werden - schon der insoweit rechtskräftige Verfahrensabschluss entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 30. November 2011 - 1 StR 528/11; BGH, Beschluss vom 19. November 2008 - 1 StR 593/08 mwN).
• BGH, 30.11.2011 - 1 StR 528/11

  Unbegründete Anhörungsrüge (Gelegenheit zur Gegenerklärung binnen zwei Wochen; …

  Auszug aus BGH, 20.12.2011 - 1 StR 354/11

  Dem Antrag auf Wiedereinsetzung steht - soweit sich dieser darauf richtet, mit ergänzendem Revisionsvorbringen bezüglich des vom Senat bestätigten Schuldspruchs gehört zu werden - schon der insoweit rechtskräftige Verfahrensabschluss entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 30. November 2011 - 1 StR 528/11; BGH, Beschluss vom 19. November 2008 - 1 StR 593/08 mwN).