Rechtsprechung
   BGH, 23.03.2010 - X ZR 115/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,6395
BGH, 23.03.2010 - X ZR 115/05 (https://dejure.org/2010,6395)
BGH, Entscheidung vom 23.03.2010 - X ZR 115/05 (https://dejure.org/2010,6395)
BGH, Entscheidung vom 23. März 2010 - X ZR 115/05 (https://dejure.org/2010,6395)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,6395) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Anhörungsrüge wegen unterlassener Zeugenvernehmung; Wirksamkeit eines mündlich abgeschlossenen Vergleichs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 154 Abs. 2
    Anhörungsrüge wegen unterlassener Zeugenvernehmung; Wirksamkeit eines mündlich abgeschlossenen Vergleichs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 31.03.2006 - 1 BvR 2444/04

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichterhebung eines

    Auszug aus BGH, 23.03.2010 - X ZR 115/05
    In diesem Sinne sind auch erhebliche Beweisanträge zu berücksichtigen (BVerfGE 60, 250, 252; 69, 141, 142 f.; BVerfG NJW-RR 2004, 1150, 1151; Beschl. v. 31.3. 2006 - 1 BvR 2444/04).

    Von einer Wiedergabe dieser für die Entscheidung irrelevanten Umstände im Urteil konnte abgesehen werden, weil die Gerichte nicht verpflichtet sind, sich im Urteil unabhängig von dessen Relevanz ausdrücklich mit jedem Vorbringen der Parteien zu befassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 31.3. 2006 - 1 BvR 2444/04).

  • BVerfG, 08.04.2004 - 2 BvR 743/03

    Verletzung von GG Art 103 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags

    Auszug aus BGH, 23.03.2010 - X ZR 115/05
    In diesem Sinne sind auch erhebliche Beweisanträge zu berücksichtigen (BVerfGE 60, 250, 252; 69, 141, 142 f.; BVerfG NJW-RR 2004, 1150, 1151; Beschl. v. 31.3. 2006 - 1 BvR 2444/04).
  • BVerfG, 20.04.1982 - 1 BvR 1429/81

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs durch Nichtberücksichtigung von

    Auszug aus BGH, 23.03.2010 - X ZR 115/05
    In diesem Sinne sind auch erhebliche Beweisanträge zu berücksichtigen (BVerfGE 60, 250, 252; 69, 141, 142 f.; BVerfG NJW-RR 2004, 1150, 1151; Beschl. v. 31.3. 2006 - 1 BvR 2444/04).
  • BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 393/84

    Nichtladung von Zeugen trotz Beweisbeschluß und Zahlung des Vorschusses

    Auszug aus BGH, 23.03.2010 - X ZR 115/05
    In diesem Sinne sind auch erhebliche Beweisanträge zu berücksichtigen (BVerfGE 60, 250, 252; 69, 141, 142 f.; BVerfG NJW-RR 2004, 1150, 1151; Beschl. v. 31.3. 2006 - 1 BvR 2444/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht