Rechtsprechung
| BGH, 23.03.2022 - 6 StR 604/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 356a
Zurückweisung der Anhörungsrüge
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 24.06.2021 - 5 KLs 862 Js 12705/20
- BGH, 23.02.2022 - 6 StR 604/21
- BGH, 23.03.2022 - 6 StR 604/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1962 - 4 StR 392/61
Auszug aus BGH, 23.03.2022 - 6 StR 604/21
Sollte der Vortrag als Gegenvorstellung zu verstehen sein, bliebe auch diese erfolglos, weil gegen den angegriffenen Beschluss kein Rechtsbehelf mehr zulässig ist (§ 304 Abs. 4 Satz 1 StPO) und der Senat seine Entscheidung nicht mehr ändern kann (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 1962 - 4 StR 392/61, BGHSt 17, 94). - BGH, 22.09.2021 - 6 StR 334/20
Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet
Auszug aus BGH, 23.03.2022 - 6 StR 604/21
Dass der Senat den Rechtsansichten der Verteidigung nicht gefolgt ist, stellt keine Gehörsverletzung dar (vgl. BGH, Beschluss vom 22. September 2021 - 6 StR 334/20).