Rechtsprechung
   BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,24764
BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22 (https://dejure.org/2022,24764)
BGH, Entscheidung vom 28.07.2022 - 1 StR 224/22 (https://dejure.org/2022,24764)
BGH, Entscheidung vom 28. Juli 2022 - 1 StR 224/22 (https://dejure.org/2022,24764)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,24764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • rechtsportal.de

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 17.01.2019 - 4 StR 456/18

    Notwehr (Gebotenheit; Notwehrprovokation: Abgrenzung zwischen Absichtsprovokation

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Eine Absichtsprovokation liegt fern; bezüglich einer leichtfertigen Provokation ist jedenfalls ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang nicht belegt (vgl. zum Ganzen BGH, Beschlüsse vom 3. März 2021 - 4 StR 318/20 Rn. 6 und vom 17. Juni 2020 - 4 StR 658/19 Rn. 9; Urteil vom 17. Januar 2019 - 4 StR 456/18 Rn. 6; je mwN).
  • BGH, 13.03.2019 - 1 StR 424/18

    Erpresserischer Menschenraub (Begriff des Sich-Bemächtigens: physische Herrschaft

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Bei der Bestimmung der Dauer des Vorwegvollzugs ist erlittene Untersuchungshaft nicht in Abzug zu bringen, es sei denn, dass diese so lange angedauert hat, dass kein Raum für einen Vorwegvollzug verbleibt, sich ein solcher mithin erledigt hat (BGH, Beschlüsse vom 31. März 2020 - 5 StR 62/20 Rn. 3 und vom 24. September 2013 - 2 StR 397/13 Rn. 9; Urteil vom 13. März 2019 - 1 StR 424/18 Rn. 29; je mwN).
  • BGH, 17.06.2020 - 4 StR 658/19

    Notwehr (Notwehrprovokation: Anforderungen); Überschreitung der Notwehr

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Eine Absichtsprovokation liegt fern; bezüglich einer leichtfertigen Provokation ist jedenfalls ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang nicht belegt (vgl. zum Ganzen BGH, Beschlüsse vom 3. März 2021 - 4 StR 318/20 Rn. 6 und vom 17. Juni 2020 - 4 StR 658/19 Rn. 9; Urteil vom 17. Januar 2019 - 4 StR 456/18 Rn. 6; je mwN).
  • BGH, 30.03.2022 - 2 StR 263/21

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Notwehrlage; Gegenwärtige rechtswidriger

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Zudem sind Feststellungen zu den Beweggründen des Angreifers erforderlich, namentlich dazu, ob sich jener durch das rechtswidrige, jedenfalls aber sozialethisch zu missbilligende Vorverhalten des angegriffenen Angeklagten zum Angriff hat hinreißen lassen (BGH, Urteil vom 30. März 2022 - 2 StR 263/21 Rn. 34 mwN).
  • BGH, 03.03.2021 - 4 StR 318/20

    Notwehr (Notwehrprovokation; Verteidigungswille: Verfolgung auch anderer Ziele;

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Eine Absichtsprovokation liegt fern; bezüglich einer leichtfertigen Provokation ist jedenfalls ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang nicht belegt (vgl. zum Ganzen BGH, Beschlüsse vom 3. März 2021 - 4 StR 318/20 Rn. 6 und vom 17. Juni 2020 - 4 StR 658/19 Rn. 9; Urteil vom 17. Januar 2019 - 4 StR 456/18 Rn. 6; je mwN).
  • BGH, 19.01.2017 - 4 StR 443/16

    Umfang der Urteilsaufhebung durch das Revisionsgericht (horizontale Rechtskraft

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Der neue Tatrichter, an den das Verfahren nach Zurückverweisung gelangt, hat den noch offenen Verfahrensgegenstand neu zu verhandeln und zu entscheiden (BGH, Urteil vom 19. Januar 2017 - 4 StR 443/16 -, Rn. 7 m. w. N.).
  • BGH, 24.09.2013 - 2 StR 397/13

    Revisionsbeschränkung unter Ausklammerung der Maßregelanordnung (Zulässigkeit);

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Bei der Bestimmung der Dauer des Vorwegvollzugs ist erlittene Untersuchungshaft nicht in Abzug zu bringen, es sei denn, dass diese so lange angedauert hat, dass kein Raum für einen Vorwegvollzug verbleibt, sich ein solcher mithin erledigt hat (BGH, Beschlüsse vom 31. März 2020 - 5 StR 62/20 Rn. 3 und vom 24. September 2013 - 2 StR 397/13 Rn. 9; Urteil vom 13. März 2019 - 1 StR 424/18 Rn. 29; je mwN).
  • BGH, 31.03.2020 - 5 StR 62/20

    Rechtsfehlerhafte Bemessung der Dauer des Vorwegvollzugs

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Bei der Bestimmung der Dauer des Vorwegvollzugs ist erlittene Untersuchungshaft nicht in Abzug zu bringen, es sei denn, dass diese so lange angedauert hat, dass kein Raum für einen Vorwegvollzug verbleibt, sich ein solcher mithin erledigt hat (BGH, Beschlüsse vom 31. März 2020 - 5 StR 62/20 Rn. 3 und vom 24. September 2013 - 2 StR 397/13 Rn. 9; Urteil vom 13. März 2019 - 1 StR 424/18 Rn. 29; je mwN).
  • BGH, 15.11.2018 - 3 StR 346/18

    Horizontale Teilrechtskraft nach teilweiser Urteilsaufhebung (Revision;

    Auszug aus BGH, 28.07.2022 - 1 StR 224/22
    Die Aufhebung des Strafausspruchs betrifft die zur Ahndung der verfahrensgegenständlichen Taten verhängten Strafen (BGH, Urteil vom 15. November 2018 - 3 StR 346/18 -, Rn. 5 m. w. N.).
  • BGH, 26.01.2023 - 3 StR 154/22

    Revisionsbegründung (Revisionsbeschränkung: Wirksamkeitsvoraussetzungen,

    dd) Dies führt zum Wegfall der betreffenden Einzelstrafe, was der verhängten Gesamtfreiheitsstrafe sowie dem an sich rechtsfehlerfreien Absehen von der Anordnung des Vorwegvollzugs die Grundlage entzieht, da diese Frage gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3, Abs. 5 Satz 1 StGB untrennbar mit der Höhe der verhängten (Gesamt-)Freiheitsstrafe verknüpft ist (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2022 - 1 StR 224/22, juris Rn. 5; Urteile vom 20. Dezember 2018 - 4 StR 395/18, juris Rn. 10; vom 21. Juni 2012 - 4 StR 77/12, juris Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht