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   BGH, 31.07.2018 - X ZR 108/16   

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https://dejure.org/2018,27890
BGH, 31.07.2018 - X ZR 108/16 (https://dejure.org/2018,27890)
BGH, Entscheidung vom 31.07.2018 - X ZR 108/16 (https://dejure.org/2018,27890)
BGH, Entscheidung vom 31. Juli 2018 - X ZR 108/16 (https://dejure.org/2018,27890)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Patentfähigkeit einer Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen; Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 3 ; PatG § 4
    Patentfähigkeit einer Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen; Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 11.02.2014 - X ZR 107/12

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Voraussetzungen

    Auszug aus BGH, 31.07.2018 - X ZR 108/16
    Das gilt auch dann, wenn von mehreren Merkmalen eines Ausführungsbeispiels, die zusammengenommen, aber auch für sich betrachtet dem erfindungsgemäßen Erfolg förderlich sind, nur eines oder nur einzelne in den Anspruch aufgenommen worden sind (BGH, Urteil vom 11. Februar 2014 - X ZR 107/12, BGHZ 200, 63 Rn. 23 = GRUR 2014, 542 Rn. 24 - Kommunikationskanal; Urteil vom 17. Februar 2015 - X ZR 161/12, GRUR 2015, 573 Rn. 29 - Wundbehandlungsvorrichtung; Urteil vom 7. November 2017 - X ZR 63/15, GRUR 2018, 175 Rn. 30 - Digitales Buch).
  • BGH, 17.02.2015 - X ZR 161/12

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Nichtigerklärung

    Auszug aus BGH, 31.07.2018 - X ZR 108/16
    Das gilt auch dann, wenn von mehreren Merkmalen eines Ausführungsbeispiels, die zusammengenommen, aber auch für sich betrachtet dem erfindungsgemäßen Erfolg förderlich sind, nur eines oder nur einzelne in den Anspruch aufgenommen worden sind (BGH, Urteil vom 11. Februar 2014 - X ZR 107/12, BGHZ 200, 63 Rn. 23 = GRUR 2014, 542 Rn. 24 - Kommunikationskanal; Urteil vom 17. Februar 2015 - X ZR 161/12, GRUR 2015, 573 Rn. 29 - Wundbehandlungsvorrichtung; Urteil vom 7. November 2017 - X ZR 63/15, GRUR 2018, 175 Rn. 30 - Digitales Buch).
  • BGH, 02.06.2015 - X ZR 103/13

    Kreuzgestänge - Patentverletzung: Selbstständige Auslegung des Klagepatents durch

    Auszug aus BGH, 31.07.2018 - X ZR 108/16
    Denn allein das letztgenannte Verständnis erlaubt es, dass beide in der Beschreibung der Streitpatentschrift als erfindungsgemäß bezeichnete Ausführungsbeispiele zur Ausfüllung der in Merkmal 6.2 verwendeten Begriffe herangezogen werden können (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juni 2015 - X ZR 103/13, GRUR 2015, 972 Rn. 23 - Kreuzgestänge).
  • BGH, 07.11.2017 - X ZR 63/15

    Patentnichtigkeitssache: Schutz für eine Ausführungsform bei Fehlen eines

    Auszug aus BGH, 31.07.2018 - X ZR 108/16
    Das gilt auch dann, wenn von mehreren Merkmalen eines Ausführungsbeispiels, die zusammengenommen, aber auch für sich betrachtet dem erfindungsgemäßen Erfolg förderlich sind, nur eines oder nur einzelne in den Anspruch aufgenommen worden sind (BGH, Urteil vom 11. Februar 2014 - X ZR 107/12, BGHZ 200, 63 Rn. 23 = GRUR 2014, 542 Rn. 24 - Kommunikationskanal; Urteil vom 17. Februar 2015 - X ZR 161/12, GRUR 2015, 573 Rn. 29 - Wundbehandlungsvorrichtung; Urteil vom 7. November 2017 - X ZR 63/15, GRUR 2018, 175 Rn. 30 - Digitales Buch).
  • BPatG, 09.11.2016 - 7 Ni 13/15

    Nachweis der mangelnden Patentfähigkeit und der unzulässigen Erweiterung bei

    Auszug aus BGH, 31.07.2018 - X ZR 108/16
    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 09.11.2016 - 7 Ni 13/15 (EP) -.
  • OLG Düsseldorf, 20.07.2017 - 15 U 61/16
    den Rechtsstreit bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die gegen das Klagepatent erhobene Nichtigkeitsklage (BGH Az. X ZR 108/16) auszusetzen;.
  • LG München I, 23.10.2020 - 21 O 11384/19

    Verzögerte Lizenzverhandlung des Endproduktherstellers in der Automobilbranche

    Dies gilt auch dann, wenn von mehreren Merkmalen eines Ausführungsbeispiels, die zusammengenommen, aber auch für sich betrachtet dem erfindungsgemäßen Erfolg förderlich sind, nur eines oder nur einzelne in den Anspruch aufgenommen worden sind (BGH, BeckRS 2018, 21243, Rn. 34; GRUR 2014, 542, 544, Rn. 24 - Kommunikationskanal).
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