Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 356a StPO
  Unbegründete Anhörungsrüge

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 349 Abs 2 StPO, § 356a StPO
  Strafverfahren: Anhörungsrüge gegen die Verwerfung der Revision

• Wolters Kluwer

  Erneute Überprüfung eines Urteils als Zielsetzung des § 356a StPO

• rewis.io

  Strafverfahren: Anhörungsrüge gegen die Verwerfung der Revision

• ra.de
• rewis.io

  Strafverfahren: Anhörungsrüge gegen die Verwerfung der Revision

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2; StPO § 356a
  Erneute Überprüfung eines Urteils als Zielsetzung des § 356a StPO

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 21

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 13.08.2020 - 4 StR 482/19

  Berliner Raserfall - Erfolglose Anhörungsrüge

  Solche Beanstandungen sind im Rahmen des § 356a StPO jedenfalls dann unbeachtlich, wenn kein Gehörsverstoß vorliegt; denn das Verfahren nach dieser Vorschrift soll ein Urteil nicht generell erneut zur Überprüfung stellen, sondern lediglich Gehörsverletzungen heilen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2018 - 3 StR 171/17, juris Rn. 4; vom 31. Oktober 2011 - 1 StR 399/11, NStZ-RR 2012, 21 f.;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 356a Rn. 1 mwN).
• BGH, 04.02.2020 - 3 StR 233/19

  Verwerfung der Anhörungsrüge

  Solche Beanstandungen sind im Rahmen des § 356a StPO jedenfalls dann unbeachtlich, wenn kein Gehörsverstoß vorliegt; denn das Verfahren nach dieser Vorschrift soll ein Urteil nicht generell erneut zur Überprüfung stellen, sondern lediglich Gehörsverletzungen heilen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Oktober 2011 - 1 StR 399/11, NStZ-RR 2012, 21, 22;… vom 24. Juli 2018 - 3 StR 171/17, juris Rn. 4 mwN).
• OLG Celle, 01.08.2012 - 1 Ws 290/12

  Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen einen einen Antrag nach § 33a StPO …

  Gerade dies aber ist gesetzlich nicht vorgesehen (vgl. zur entsprechend gelagerten Vorschrift des § 356a StPO: BGH NStZ-RR 2012, 21).
• BGH, 17.06.2020 - 1 StR 608/19

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Soweit geltend gemacht wird, die Gehörsverletzung liege offenbar darin, dass der Senat in der hierfür gegebenen schriftlichen Begründung den Vortrag der Revision nicht vollumfänglich gewürdigt habe, ver1 2 3 kennt dies den gebotenen Umfang der Begründung eines Beschlusses gemäß § 349 Abs. 2 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2011 - 1 StR 399/11 Rn. 1).