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   BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05   

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https://dejure.org/2008,24974
BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05 (https://dejure.org/2008,24974)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05 (https://dejure.org/2008,24974)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 2008 - 29 W (pat) 52/05 (https://dejure.org/2008,24974)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Sie können folglich mit Konstanz in Verbindung gebracht werden, zumal eine solche nicht auf der Herstellung von Waren beruhen muss, sondern sich auch aus anderen Anknüpfungspunkten ergeben kann (vgl. EuGH GRUR 1999, 723-728, Nr. 37 - Chiemsee; BPatG GRUR 2000, 149-151 - WALLIS; BPatG 27 W (pat) 108/99 - Cloppenburg).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Solche Zeichen oder Angaben müssen im Allgemeininteresse allen Unternehmen zur freien Verfügung belassen werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 - BIOMILD).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr u. a. zur Bezeichnung der Beschaffenheit, der Bestimmung oder der Bezeichnung sonstiger Merkmale der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen dienen können (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT).
     
  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr u. a. zur Bezeichnung der Beschaffenheit, der Bestimmung oder der Bezeichnung sonstiger Merkmale der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen dienen können (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT).
  • BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04

    LOKMAUS

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Insofern verwendet die Beschwerdeführerin selbst die Wortkombination in beschreibender Weise (vgl. hierzu auch BGH WRP 2005, 889, 892 - LOKMAUS, BGH GRUR 2003, 436 - Feldenkrais).
  • BGH, 27.06.2002 - I ZR 103/00

    Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Anwendern der sog. …

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Insofern verwendet die Beschwerdeführerin selbst die Wortkombination in beschreibender Weise (vgl. hierzu auch BGH WRP 2005, 889, 892 - LOKMAUS, BGH GRUR 2003, 436 - Feldenkrais).
  • EuG, 15.10.2003 - T-295/01

    Nordmilch / HABM (OLDENBURGER)

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Der Zeichenbestandteil "Konstanzer" stellt keine hinreichend merkliche Abweichung von der zugrunde liegenden Ortsangabe "Konstanz" dar, zumal die adjektivische Form in der deutschen Sprache gängig verwendet wird, geographische Angaben zu bilden (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Nrn. 39 und 40 - OLDEN-BURGER).
  • BPatG, 07.09.1999 - 24 W (pat) 37/99

    Freihaltungsbedürfnis an geographischen Herkunftsangaben

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Sie können folglich mit Konstanz in Verbindung gebracht werden, zumal eine solche nicht auf der Herstellung von Waren beruhen muss, sondern sich auch aus anderen Anknüpfungspunkten ergeben kann (vgl. EuGH GRUR 1999, 723-728, Nr. 37 - Chiemsee; BPatG GRUR 2000, 149-151 - WALLIS; BPatG 27 W (pat) 108/99 - Cloppenburg).
  • BPatG, 11.04.2000 - 27 W (pat) 108/99

    Voraussetzungen für ein aktuelles Freihaltungsbedürfnis bei Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Sie können folglich mit Konstanz in Verbindung gebracht werden, zumal eine solche nicht auf der Herstellung von Waren beruhen muss, sondern sich auch aus anderen Anknüpfungspunkten ergeben kann (vgl. EuGH GRUR 1999, 723-728, Nr. 37 - Chiemsee; BPatG GRUR 2000, 149-151 - WALLIS; BPatG 27 W (pat) 108/99 - Cloppenburg).
  • BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 251/02
    Auszug aus BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
    Die beanspruchten Waren "Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren und Werbeprospekte; Anzeigenblätter" sowie "Verlags- und Druckerzeugnisse in elektronischer Form" können sich mit Themen beschäftigen, die in besonderer Weise für einen Einwohner der Stadt Konstanz von Interesse sind (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 316/00 - Hofer Anzeiger, 29 W (pat) 107/01 - Der Neckarbote, 29 W (pat) 251/02 - Isar Anzeiger).
  • BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 107/01
  • BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 316/00
  • BPatG, 01.07.2003 - 33 W (pat) 60/02
  • BPatG, 27.07.2005 - 28 W (pat) 24/04
  • BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke …

    Dabei ist "Karibe" keine hinreichend merkliche Abweichung von der zugrunde liegenden freihaltebedürftigen, geografischen Herkunftsangabe "Karibik" (…vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; 28 W (pat) 16/11 - Ahrtaler; GRUR 1994, 627 - ERDINGER; 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), die auch der inländische Durchschnittsverbraucher aufgrund von Urlaubsreisen in diese Region kennt.  Außerdem lehnt sich "Carib" an das englische Wort für "Karibik", nämlich "Caribbean", an (www.leo.org; Belege für alles Vorstehende: Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis), das breiten Verkehrskreisen wegen des in Deutschland zweiterfolgreichsten Films des Jahres 2006 mit dem deutschen Titel "Pirates of the Caribbean - Fluch der Karibik 2" bekannt ist, dessen Nachfolger "Pirates of the Caribbean - Am Ende der Welt" im Folgejahr ca. 6 Millionen Besucher in Deutschland hatte (Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis).
  • BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 16/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Toskaner" - keine Unterscheidungskraft

    Dies wurde von der Rechtsprechung für die adjektivische Verwendung einer Ortsangabe bereits mehrfach entschieden (…vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; GRUR 1994, 627 - ERDINGER).
  • BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 17/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Grieche" - keine Unterscheidungskraft

    Dies wurde von der Rechtsprechung für die adjektivische Verwendung einer Ortsangabe bereits mehrfach entschieden (…vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; GRUR 1994, 627 - ERDINGER).
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