Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2023 - 25 W (pat) 567/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,10874
BPatG, 03.05.2023 - 25 W (pat) 567/21 (https://dejure.org/2023,10874)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2023 - 25 W (pat) 567/21 (https://dejure.org/2023,10874)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2023 - 25 W (pat) 567/21 (https://dejure.org/2023,10874)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,10874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (26)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 03.05.2023 - 25 W (pat) 567/21
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. BGH GRUR 2014, 569, Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731, Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rn. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 270, Rn. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rn. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006;… GRUR 2018, 301, Rn. 11 - Pippi Langstrumpf).

    Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT 2;… GRUR 2004, 428, Rn. 30 f. - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006) zum Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens an (…vgl. BGH GRUR 2013, 1143, 1144, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten;… GRUR 2014, 872, Rn. 10 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 482, Rn. 22 - test;… EuGH MarkenR 2010, 439, Rn. 41 bis 57 - Flugbörse).

    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006;… EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor), oder sonst gebräuchliche Wörter der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. BGH, a. a. O. - Link economy;… GRUR 2009, 778, Rn. 11 - Willkommen im Leben;… GRUR 2010, 640, Rn. 13 - hey!).

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 03.05.2023 - 25 W (pat) 567/21
    Insofern ist im Rahmen einer realitätsbezogenen Prognose unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Entwicklungen zu untersuchen, ob eine beschreibende Verwendung vernünftigerweise in Zukunft zu erwarten ist bzw. in Betracht kommt (vgl. für geografische Herkunftsangaben: EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 31 bis 34 - Chiemsee; BGH GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein; BPatG GRUR 2009, 491, 494 f. - Vierlinden).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 03.05.2023 - 25 W (pat) 567/21
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (…vgl. BGH GRUR 2006, 850, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor), oder sonst gebräuchliche Wörter der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. BGH, a. a. O. - Link economy;… GRUR 2009, 778, Rn. 11 - Willkommen im Leben;… GRUR 2010, 640, Rn. 13 - hey!).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht