Volltextveröffentlichungen (7)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Tchibo/Tchibo/Tchibo (Gemeinschaftsmarken und Widerspruchsmarken zu 1] bis 3])" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der einzutragenden IR-Marke "Original Chino" gegenüber der Widerspruchsmarke "Tchibo"

 
• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Tchibo/Tchibo/Tchibo (Gemeinschaftsmarken und Widerspruchsmarken zu 1] bis 3])" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechsl

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Tchibo/Tchibo/Tchibo (Gemeinschaftsmarken und Widerspruchsmarken zu 1] bis 3])" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Tchibo/Tchibo/Tchibo (Gemeinschaftsmarken und Widerspruchsmarken zu 1] bis 3])" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Wort-/ Bildmarke "CHINO" kann wegen Verwechslungsgefahr mit der Gemeinschaftsmarke "Tschibo" kein Markenschutz für Kaffeeprodukte beanspruchen

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11

  Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9, Rdn. 40).
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• BPatG, 18.10.2006 - 29 W (pat) 255/03

  UHU-stic

  Auszug aus BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11

  Dies kann vom Senat, dessen Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen zählen, aus eigener Sachkenntnis beurteilt werden (vgl. zur Berücksichtigung von Kenntnissen des Gerichts betr. die erhöhte Verkehrsbekanntheit: BPatG GRUR 2007, 599, 600 - Klebestift).

• BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post …

  Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 1.) die angegriffene Marke in vollem Umfang zu löschen ist, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Unionswortmarke "Deutsche Post" (001 798 701, Widerspruchsmarke zu 2.) derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
• BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 19/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "BARTH www.automobile-barth.de …

  Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 die Eintragung der angegriffenen Marke im beantragten Umfang zu löschen war, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 2 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (…vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
• BPatG, 26.10.2017 - 28 W (pat) 502/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "viva westwood LONDON (Wort-Bild-Marke)/Vivienne …

  Da die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Teillöschung der Eintragung der angegriffenen Marke bereits auf Grund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 zu bestätigen war, ist die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke gegen die Anordnung der Löschung der Eintragung auf Grund der Widerspruchsmarke 2 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (…vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rdnr. 46 - idw; BPatG, 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/ CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
• BPatG, 03.03.2017 - 28 W (pat) 553/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "MilchMädchen (Wort-Bild-Marke)/Milchmädchen …

  Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 2 die Eintragung der angegriffenen Marke in vollem Umfang zu löschen war, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).
• BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 20/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "BARTH www.lack-barth.de (Wort-Bild-Marke)/ABARTH …

  Da bereits aufgrund des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 1 die Eintragung der angegriffenen Marke im beantragten Umfang zu löschen war, ist die Beschwerde der Widersprechenden gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke 2 derzeit - und mit Eintritt der Rechtskraft der vorliegenden Sachentscheidung auch abschließend - gegenstandslos (vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rdnr. 46 - idw; BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 25 W (pat) 542/11 - ORIGINAL CHINO/Tchibo).